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Drei Männer sitzen vor Mikrofonen.
Legende: AfD-Fraktionschef Meuthen – oder besser Ex-Fraktionschef – gibt die Abspaltung bekannt. Imago
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International Bei der AfD ist Feuer im Dach

Keine vier Monate nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg zerlegt sich die AfD selbst. Grund ist ein Streit um Antisemitismus. Unklar ist, wie es nun weitergeht.

Im Streit um die Antisemitismus-Vorwürfe gegen den AfD-Politiker Wolfgang Gedeon ist die Fraktion der rechtspopulistischen Partei im baden-württembergischen Landtag zerbrochen. Der Fraktionschef und AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen sowie zwölf weitere Abgeordnete verliessen am Dienstag die Fraktion im Stuttgarter Landtag. Grund ist der Konflikt um Gedeon.

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«Meuthen steht für eine gemässigtere AfD»
04:05 min, aus HeuteMorgen vom 06.07.2016.
abspielen. Laufzeit 04:05 Minuten.

Keine Mehrheit für Rauswurf

Über dessen Rauswurf hatte die Fraktion zuvor erneut abgestimmt, die nötige Zweidrittelmehrheit kam aber nicht zusammen. Später gab der umstrittene Abgeordnete Gedeon nach und trat selber aus der AfD-Fraktion aus. Heute nun sollen die Abgeordneten zusammenkommen, um über eine mögliche Neugründung der AfD-Fraktion zu tagen. Ziel sei «eine neue AfD-Fraktion frei von Antisemitismus», so Meuthen.

Meuthen kritisierte gegenüber der Nachrichtenagentur dpa auch die Einmischung seiner Co-Vorsitzenden auf Bundesebene, Frauke Petry, in die Angelegenheiten der baden-württembergischen Landespartei. Petry hatte nach Gesprächen in Stuttgart verkündet, mit dem Austritt Gedeons sei die Spaltung der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg abgewendet.

Holocaust-Leugner unterstützt?

Der AfD-Bundesvorstand unterstützt Meuthen, der auch Co-Vorsitzender der Partei ist. Als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg werde nur die Gruppe um Meuthen anerkannt, heisst es in einem Papier der Partei. Gedeon sieht sich Kritik ausgesetzt, Holocaust-Leugner zu unterstützen. Er hatte sie als «Dissidenten» – Gegner in autoritären Regimes – gewürdigt.

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland AfD hat 23 der 143 Sitze im Stuttgarter Parlament. Bei der Landtagswahl im März hatte sie 15,1 Prozent der Stimmen erzielt und zwei Direktmandate errungen.

Wie geht es weiter?

Derweil beraten die Rechtspopulisten über einen möglichen Neuanfang. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt kommen AfD-Politiker zusammen, um über die Zukunft einer neuen Fraktion zu diskutieren. Ziel sei die Gründung einer AfD ohne Antisemitismus, sagte Meuthen.

«Es wird keinen Rücktritt vom Rücktritt geben», sagte Meuthen am späten Dienstagabend. Der Wirtschaftsprofessor hält es aber für möglich, dass sich nach dem Abgang von Gedeon dessen Anhänger nun auf seine Seite schlagen könnten.

Meuthen betonte, dass der späte Rückzug Gedeons nichts an der Spaltung der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ändere. Zehn Abgeordnete «haben sich – aus welchen Motiven auch immer – auf die Seite eines Antisemiten gestellt», sagte er.

Der Vize-Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland, machte Parteichefin Petry mitverantwortlich für die Spaltung der AfD-Fraktion. Dass der Bundesvorstand mit Blick auf die Antisemitismus-Vorwürfe gegen Gedeon nicht mit einer Stimme gesprochen habe, sei «nicht sehr hilfreich» gewesen. «Dadurch ist eine Sachfrage plötzlich zur Machtfrage geworden», sagte Gauland dem «Handelsblatt».

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20 Kommentare

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  • Kommentar von Niklaus Bächler  (SVP-Hinterfrager)
    Die AfD ist eben keine Alternative für Deutschland! Wer auch nur annähernd mit solchem Gedankengut hantiert hat in der heutige Politwelt nichts mehr verloren. Rechtsnationalismus & Rechtspopulismus sind eine Gefahr für demokratische Grundordnungen. Es wird auch in unserem Land Zeit,dies zu erkennen.Die SVP hat ähnliche Tendenzen wie eine AfD. Nur etwas subtiler verpackt! Im Grunde jedoch läuft es auf das selbe hinaus!
  • Kommentar von Kurt Meier  (Kurt3)
    Sogar SVP Stratege Blocher hat kürzlich in einem Interview vor den Populisten in Europa gewarnt . Wobei , es ist ganz klar wie es gemeint war . Vielleicht wollte er einfach das Monopol für sich bewahren .
    1. Antwort von Hans Haller  (panasawan)
      Er hat sich vor allem auch immer wieder abgegrenzt, was sehr auffällig ist. Genau dies habe ich mehrfach bemerkt, wie er sich sehr bemüht sich von solchen Parteien in D und F als auch in AUT distanziert, bzw. abgrenzt.
  • Kommentar von Kurt Meier  (Kurt3)
    Herr Haller in Thailand , es fällt mir schwer etwas konstruktives zur AfD zu schreiben , bin wahrscheinlich zu infantil .
    1. Antwort von Hans Haller  (panasawan)
      Herr Kurt Meier, die AfD ist eine rein deutsche Sache, da sollen Deutsche in Deutschland darüber befinden, nicht Schweizer, es geht uns letztlich rein gar nicht an. - Bitte schauen Sie mal auch die Vortraege von Daniele Ganser an. Ebenso sollte man nicht nur zwischen gut & böse unterscheiden. Die Guten sind eben allzu oft nicht gut und die Boesen oft gar nicht so böse wie die Guten es uns vormachen wollen.
    2. Antwort von Niklaus Bächler  (SVP-Hinterfrager)
      In der Konsequenz freue ich mich dann, von ihnen nie wieder einen Kommentar über aussenschweizerische Angelegenheiten, insbesondere zum Thema EU zu lesen, Hans Haller aus Thailand!
    3. Antwort von Hans Haller  (panasawan)
      Nicht doch Herr Baechler, es ist doch immer wieder besonderer Spass. Ohne Ihre Blogs, wären die Blogs hier doch deutlich langweiliger.