Trotz der anhaltenden Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei wollen die beiden Aussenminister, Sigmar Gabriel und Mevlüt Cavusoglu, vermehrt zusammenarbeiten. Dazu wolle man auch den Wirtschaftsministern empfehlen, die deutsch-türkische Wirtschaftskommission nach längerer Pause wieder einzuberufen, sagte Gabriel bei einem Treffen mit Cavusoglu. Die beiden trafen sich am Samstagvormittag in Gabriels Privathaus in Goslar, Niedersachsen.
Fall Deniz Yücel wirkt weiterhin
Gabriel bestätigte, dass es beim Gespräch auch um den in der Türkei inhaftierten Korrespondenten der Zeitung «Welt», Deniz Yücel, gegangen sei. Er widersprach aber Berichten, wonach er die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in die Türkei von einer Lösung im Falls Yücel abhängig gemacht habe: «Ich habe keinesfalls die beiden Dinge miteinander verbunden.»
In einem Interview mit dem «Spiegel» hatte Gabriel erklärt, die Türkei sei zwar ein Partner in der Nato und im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Trotzdem habe die Bundesregierungen eine grosse Zahl von Rüstungsexporten nicht genehmigt. «Dabei wird es auch bleiben, solange der Fall Yücel nicht gelöst ist», fügte er hinzu.
Gabriel sagte in Goslar, er wolle allerdings, dass in der Bundesregierung in den nächsten Tagen erörtert werde, ob man die Lieferung von Minenschutzausrüstung für türkische Soldaten erlauben könne, die im Kampf gegen den IS ihr Leben riskierten.
Cavusoglu für Dialog nach «Eskalationen»
Nach dem Treffen nannte Cavusoglu seinen Amtskollegen Gabriel einen Freund. «Ja, es hat Probleme gegeben, auch Spannungen und sogar Eskalationen», räumte der türkische Aussenminister ein. Im Dialog könnten die Probleme aber gelöst werden. Gabriel und er seien Aussenminister von zwei Ländern, «die stolz sind» und nicht auf Druck reagieren würden. Die Türkei fordert von Deutschland einen härteren Kurs gegenüber der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen.
Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara sind seit rund zwei Jahren extrem angespannt. Gründe sind unter anderen die Affäre um den Satiriker Jan Böhmermann, die Armenien-Resolution des Bundestages sowie die deutsche Kritik an der Verhaftungswelle in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch vom Sommer 2016.
Umgekehrt warf der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der deutschen Kanzlerin Angela Merkel «Nazi-Methoden» vor, als vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April 2017 für türkische Politiker in Deutschland Auftrittsverbote verhängt wurden.
