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David Cameron sucht Verbündete
Aus Tagesschau vom 25.05.2015.
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International Cameron sucht neue Freunde

Der britische Premier will die EU reformieren – zum Vorteil Grossbritanniens. Doch damit dies gelingen kann, braucht er die Unterstützung der anderen Mitgliederstaaten. Nun hat Cameron eine Charme-Offensive gestartet.

Für den britischen Premier David Cameron dreht sich in dieser Woche fast alles um Europa: Kommenden Donnerstag bringt er das Gesetz für das Referendum über den Verbleib in der EU ins Parlament. Doch eigentlich will Cameron nicht aus der Union aussteigen. Viel lieber wäre es ihm, wenn Brüssel auf die Forderungen Grossbritanniens nach einer Reform einginge.

Um das zu erreichen, begibt sich Cameron in den kommenden Tagen auf Europa-Tournee. Dabei trifft er sich mit den Regierungschefs der grossen Länder wie Deutschland oder Frankreich. Für das erste Treffen musste er sich allerdings nicht aufs Festland begeben, sondern Europa kam zu ihm: Auf seinem Landsitz in Buckinghamshire empfing Cameron den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Die beiden verbindet nicht gerade eine enge Freundschaft. So hatte Cameron vergangenes Jahr die Nominierung Junckers als Kommissionspräsident einen «ernsthaften Fehler» genannt. Doch will der britische Premier tatsächlich Reformen in Brüssel erreichen, muss er das Gespräch mit allen suchen.

Lieber ein bisschen weniger Nähe

Für Cameron ist die Europäische Staaten-Union ein zu starkes politisches Bündnis geworden – ihm wäre eine lockere Patchwork-Familie lieber. Doch für die Neuverhandlung der EU-Verträge braucht der Premier die Zustimmung aller 27 Mitgliedsländer und von Grossgewichten.

Viel Zeit bleibt Cameron nicht für sein Vorhaben: Das britische Volk will schnell Resultate sehen; das Referendum steht vor der Tür. Denn gemäss Camerons eigenem Versprechen soll das Volk spätestens 2017 über den so genannten Brexit abstimmen können.

EU muss sich ändern

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Cameron hat bei EU-Kommissionspräsident Juncker dafür geworben, die Bedingungen für die Mitgliedschaft seines Landes in der Gemeinschaft zu ändern. Der Premier habe deutlich gemacht, dass die Briten mit dem Status Quo nicht zufrieden seien, so eine Sprecherin. Die EU müsse sich ändern, um auf diese Sorgen einzugehen.

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