Chinas neuer Parteichef Xi Jinping übernimmt die Armee

Wie erwartet ist der chinesische Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Parteichef ernannt worden. Der Nachfolger von Hu Jintao stellte seine engste Führungsmannschaft vor. Es sind nur noch sieben statt wie bisher neun Mitglieder. Hu zog sich zudem auch unverzüglich aus der Armeeführung zurück.

Der neue chinesische Parteichef Xi Jinping übernimmt auch umgehend das Oberkommando über die Streitkräfte. Der sofortige Rückzug von Hu Jintao kam für viele Beobachter überraschend, da spekuliert worden war, ob der 69jährige von der Position noch weiter Einfluss auf die neue Führung ausüben würde.

Einige Delegierte auf dem am Mittwoch zu Ende gegangenen Parteitag waren auch davon ausgegangen, dass Hu Jintao den Militärvorsitz noch bis zum geplanten Regierungswechsel im März nächsten Jahres behalten würde. Beim letzten Generationswechsel 2002 hatte der damals ausgeschiedene Parteichef Jiang Zemin das Amt noch knapp zwei Jahre ausgeübt.

Bekämpfung der Korruption

Portrait von Xi Jinping Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Xi Jinping wird als neuer Parteichef im März zum Präsidenten Chinas gemacht. keystone

Xi betonte bei der Vorstellung der neuen Führung, er wolle an der Politik der Vorgänger festhalten. Der Reformkurs und die Öffnung des Landes würden fortgesetzt.

Als eine der wichtigsten Herausforderungen für die Partei nannte Xi die Bekämpfung der Korruption. Ein Problem sei auch, dass die Partei den Kontakt zur Bevölkerung verloren habe. Er muss es wissen, hat Xi seine Karriere doch als Parteisekretär in einem kleinen nordchinesischen Dorf begonnen, wie ein Portrait von DRS Redaktor Urs Morf herausarbeitet.

Krisenmanager Wang führt Disziplinkommission

An der Seite des neuen Parteichefs Xi Jinping steht Vizepremier Li Keqiang, der im Zuge des Generationswechsels im März als Nachfolger von Ministerpräsident Wen Jiabao benannt wird.

Auch Vizepremier Wang Qishan gehört zum engsten Führungszirkel. Der erfahrene Krisenmanager war am Vortag zum neuen Vorsitzenden der Disziplinkommission gemacht worden, die nach den jüngsten Skandalen den Kampf gegen Korruption verstärken soll.

Alle sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses wurden durch das Zentralkomitee bestimmt, das zum Abschluss des Parteitags am Mittwoch neu gewählt worden war. Auf der Jahrestagung des Parlaments im März soll Xi Jinping auch zum neuen Präsidenten gemacht werden.