Die Abgeordneten in der grossen Halle des Volkes erheben sich und singen die Nationalhymne. Chinas Nationaler Volkskongress ist offiziell eröffnet. In diesem Jahr beraten die Abgeordneten den 13. Fünf-Jahres-Plan. Vom Wirtschaftswachstum über Sozialpolitik bis zum Umweltschutz wird darin kaum ein Thema ausgelassen.
Die zentrale Planung hat ihren Ursprung in der ehemaligen Sowjetunion. Von dort hat China die Idee der Fünf-Jahres-Pläne übernommen, weiss Jason Inch. Der kanadische Ökonom unterrichtet an der Shanghaier Jiaotong Universität. Die Fünf-Jahres-Pläne sind sein Spezialgebiet.
«In den 1950er Jahren ging es in China um eine sozialistisch-zentrale Planung – wurde genau festgelegt, wie viele Produkte die Fabriken herstellen dürfen, wie viel Eisen produziert wurde oder was die Bauern anbauen durften.» Alle fünf Jahre schauten sich die Parteioberen an, was das Land brauchte und passten ihren Plan an. Aber: Das ging nicht immer gut.
Ende der 1950er Jahre wollte Mao Zedong Chinas Rückstand zu den westlichen Industrienationen aufholen und befahl die Kampagne «Grosser Sprung vorwärts». Die chinesischen Bauern sollten anstatt Felder pflügen, Stahl produzieren. Doch der Plan floppte. Noch schlimmer, die Folge war eine der weltweit schlimmsten Hungersnöte. Schätzungen gehen von mindestens 20 Millionen Chinesen aus, die der zentral geplanten Kampagne zum Opfer fielen.
Zentrale Vorgaben, flexible Auslegung
Doch: wie passt dieser Plan ins heutige China? «Es geht heute weniger darum genau Vorgaben zu machen, sondern eher darum, politische Richtlinien durchzugeben. Natürlich sagt die Regierung immer noch, was die Bevölkerung tun soll.»
Die Vorgaben verlaufen hierarchisch, von der Zentrale in Peking bis auf die untersten lokalen Ebenen. Nicht alle Vorgaben kommen eins zu eins an. Zum Beispiel wenn lokale Unternehmen strengere Umweltauflagen einfach ignorieren. Doch für die chinesische Regierung sei es nicht so schlimm, wenn bestimmte Ziele nicht erfüllt würden, sagt Jason Inch.
«Ohne Plan wäre China orientierungslos»
«Ein Land das so gross ist wie China, kann man mit einem grossen Schiff vergleichen. Es braucht viel Anschub um loszufahren. Und: Die Fahrtrichtung zu ändern ist ein sehr langsamer Prozess. Ohne einen guten Plan würde China in ein paar Jahren orientierungslos vor sich hin treiben.»
Diskutiert wird der aktuelle Fünf-Jahres-Plan derzeit vom chinesischen Volkskongress, dem höchsten Organ im chinesischen Staat – zumindest theoretisch. Zurückgewiesen wurde bisher nämlich noch kein Plan. Und so werden Chinas Volksvertreter den Fünf-Jahres-Plan wohl auch dieses Mal durchwinken.
