Von grossen Visionen war auf dem Brics-Treffen in Südafrika die Rede. Doch eine eigene Entwicklungsbank, einen Antikrisenfonds oder eine gemeinsame Finanzratingagentur wird es so rasch nicht geben. Denn überraschenderweise konnten sich die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in einigen Punkten nicht einigen.
Umstritten sind unter anderem die Grösse des Instituts, die Kriterien für die Vergabe von Geldern sowie ihr Sitz. De facto heisst dies eine weitere Verzögerung der Bankgründung, die schon seit einem Jahr geplant ist. «Wir haben beschlossen, formale Verhandlungen zur Gründung einer Brics-geführten Entwicklungsbank aufzunehmen», sagte Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Ende der Konferenz.
Zuma sieht der Gründung zuversichtlich entgegen – ebenso wie Thomas Fues vom Deutschen Institut für Entwiklungspolitik in Bonn. Er ist überzeugt: «Die Brics sind weiterhin auf einem gradlinigen Weg, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen und gemeinsame Positionen in der Wirtschaft und in der Politik zu entwickeln.»
Fortsetzung der Debatte im September
Die neue Entwicklungsbank soll nach bisherigen Plänen vor allem Infrastrukturprojekte finanzieren. Die Brics-Staaten benötigen dazu nach Zumas Angaben in den kommenden fünf Jahren 4,5 Billionen Dollar. Weitere Diskussionen darüber werden im September am Rande des Gipfels der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) in St. Petersburg geführt werden.
Die Etablierung einer Entwicklungsbank, einer Finanzratingagentur sowie Pläne für einen Antikrisenfonds in Höhe von 100 Milliarden Dollar galten vor dem Treffen als zentrale Anliegen der Brics-Gruppe. Grundsätzliche Einigkeit besteht nach Angaben südafrikanischer Regierungsbeamter über die Schaffung eines Rettungsschirms; aber auch hier wurde die definitive Entscheidung vertagt.
Vorwürfe an den Westen
Trotz der schleppenden Verhandlungen demonstrierten die fünf Staaten nach den zwei Gipfeltagen Einigkeit: «Unser Ziel ist es, die Brics zu einem vollwertigen Kooperationsmechanismus für aktuelle und langfristige Schlüsselfragen der Weltwirtschaft und -politik weiterzuentwickeln», hiess es in der Abschlusserklärung.
Den etablierten Wirtschaftsmächten USA, Europa und Japan hielten die Brics-Länder vor, mit ihrer Politik im Kampf gegen Krisenerscheinungen negative Effekte auf andere Länder zu riskieren. Sie forderten von diesen Ländern, angemessen zu handeln, um Vertrauen zurückzugewinnen, Wachstum zu fördern und einen Aufschwung der Weltwirtschaft zu gewährleisten.
Den westlichen Zentralbanken warfen die Schwellenländer vor, mit unkonventionellen und lockeren Geldspritzen die Volatilität bei Kapitalströmen, Devisenkursen und Rohstoffpreisen gesteigert zu haben. Dies wiederum könnte das Wachstum in anderen Ländern, namentlich in den sich entwickelnden Ländern wie den Brics-Staaten, nachhaltig negativ beeinflussen.
