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International «Das ist ein Putsch»

In einer ersten Reaktion auf ihre Suspendierung hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff den Schritt des Senats scharf verurteilt: «Das ist ein wahrhaftiger Putsch». Im April hatte auch das Abgeordnetenhaus für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff gestimmt.

Legende: Video Dilma Rousseff suspendiert abspielen. Laufzeit 1:35 Minuten.
Aus Tagesschau vom 12.05.2016.

Die suspendierte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat ihre Amtsenthebung durch den Senat scharf verurteilt: «Ich bin von 54 Millionen Brasilianern legal gewählt worden.»

Das Amtsenthebungsverfahren gegen sie sei nicht gerechtfertigt. «Das ist ein wahrhaftiger Putsch.» Sie habe sich nichts zu schulden kommen lassen, sagte Rousseff. Es habe kein Verbrechen gegeben. Anhänger der abgesetzten Präsidentin riefen: «Dilma, Kriegerin des brasilianischen Vaterlands.»

Für 180 Tage suspendiert

Rousseff war in einem historischen Akt für 180 Tage von ihrem Amt suspendiert worden und muss sich Korruptionsvorwürfen stellen. Der Senat stimmte in einer 20-stündigen Sitzung mit 55 gegen 22 Stimmen für die Entmachtung der Präsidentin, die sich jetzt einem Amtsenthebungsverfahren stellen muss.

Danach müsste der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird das Quorum verfehlt, würde Rousseff wieder das Amt übernehmen. Im ganzen Land wurden Böller und Raketen gezündet, um die Niederlage Rousseffs zu feiern.

Nach dem Vollzug der Suspendierung hat Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) offiziell die Aufgaben als Interimspräsident übernommen. Er unterzeichnete ein entsprechendes Dokument, nachdem Rousseff den Regierungspalast verlassen hatte.

Vizepräsident Michel Temer steht nun vor der schwierigen Aufgabe, als neuer Regierungschef Brasilien aus der schwersten Rezession seit Jahren zu führen und Wege aus den zunehmenden sozialen Spannungen zu finden.

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13 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla (m.mitulla)
    Es sollte wieder einmal festgestellt werden, dass trotz riesengrossem Einsatz der neoliberalen Opposition und den Geldgebern bis heute der abtretenden Präsidentin NICHTS nachgewiesen werden konnte. Sie hatte für einen Ausgleich im Land gesorgt - vor dem Amtsantritt ihres Vorgängers da Silva gab es in Brasilien noch hungernde Menschen... Rousseff hatte aus dem Ölgeschäft Staatseinnahmen generiert - das dürfte sich nun bald ändern. Die wirklich korrupten "Eliten" kommen jetzt an die Macht.
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  • Kommentar von Jana Vilim (Jana Vilim)
    Das Amtsenthebungsverfahren ist ein Schachzug der Opposition, da sie so das Korruptionsverfahren verhindern können. Rousseff hat dieses Verfahren gestartet und die mächtigsten Köpfe der Opposition wollen sie deshalb loswerden.
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  • Kommentar von Christian Szabo (C. Szabo)
    Brasilien hat ein enormes rassistisches Problem. Einerseits gibt es die Ethnien, die vorwiegend eurasisches Erbgut haben. Dazu kommen noch Zuwanderer aus gewissen asiatischen Ländern. Die grosse unterdrückte Mehrheit, mit wenig Chancen auf sozialen Aufstieg, sind dunkle Ethnien mit afrikanischen Wurzeln. Indigene Ethnien haben oft noch weniger Rechte. Die meisten und tonangebenden Politiker und Eliten sind eher helle Typen. Den Anderen bleibt oft nur der Traum auf ein besseres Leben.
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