- Deutschland und Frankreich wollen noch enger kooperieren. Das erklärten Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen in Paris.
- Grundverständnis dabei sei, gemeinsam auch die Europäische Union zu stärken, um den Menschen Sicherheit und wirtschaftliches Fortkommen zu gewährleisten.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, zusammen mit Deutschland wolle sich Frankreich für ein «schützendes Europa» einsetzen. «Wir verteidigen eine gemeinsame Agenda». Beide Regierungen hätten bewiesen, dass «wir mit neuem Elan bereit sind, die deutsch-französische Zusammenarbeit zu aktivieren», so Merkel.
So wollten sich beide Länder für einen «freien und gerechten Handel» einsetzen und gegen jede Art von Protektionismus und Dumping kämpfen, sagte Macron. Schliesslich soll versucht werden, die Bemessungsgrundlage für die Besteuerung von Unternehmen zu vereinheitlichen.
Auch in Fragen der Migration brauche es ein «schützendes Europa». Er wünsche sich, dass Frankreich sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen «sehr viel freiwilliger und humaner» zeige, so Macron.
Neue Flugzeug-Flotte
Beide Regierungen wollen zudem gemeinsam ein neues Kampfflugzeug entwickeln und damit auch eine engere europäische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vorantreiben.
Das System solle unter Führung der beiden Länder entstehen und auf lange Frist die derzeitigen Flotten ersetzen, teilte der Élyséepalast nach dem Treffen des deutsch-französischen Ministerrats mit. Bis Mitte 2018 solle ein Zeitplan entwickelt werden, sagte Merkel.
Die beiden Partner verständigten sich auch auf gemeinsame Positionen zur Weiterentwicklung der EU-Verteidigungspolitik. «Mit dem heutigen Deutsch-Französischen Sicherheitsrat werden Frankreich und Deutschland wieder zum Motor für die europäische Verteidigungsunion», so die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Euro-Zone wird erst nach Bundestagswahl angepackt
Den erwarteten Zeitplan zur Reform der Euro-Zone legten beide Regierungen nicht vor. Sie hätten aber das gemeinsame Ziel, die Zusammenarbeit in der Währungsunion zu vertiefen, betonte Merkel.
Allerdings brauche Deutschland für grössere Schritte ein Mandat des neuen Parlaments nach der Bundestagswahl am 24. September. «Das kann ich nicht im luftleeren Raum machen», sagte sie mit Verweis auf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. «Wir werden das nicht verbummeln. Es wird noch in diesem Jahr weitere Schritte geben», kündigte Merkel aber an.
