- Das Bundeskabinett hat dem Abzug deutscher Soldaten aus dem türkischen Incirlik zugestimmt. Sie werden nach Jordanien verlegt.
- Wegen des Umzugs müssen die «Tornado»-Aufklärungsjets ihre Einsätze im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) voraussichtlich zwei Monate unterbrechen.
- Am Montag scheiterte ein letzter Versuch, eine generelle Besuchserlaubnis für deutsche Abgeordnete bei den 260 Bundeswehr-Soldaten in Incirlik zu erlangen.
Besuchsverbot als Auslöser
Die deutschen Soldaten, die «Tornado»-Aufklärungsjets sowie ein Tankflugzeug sind künftig auf dem jordanischen Stützpunkt Muwaffak Salti bei Al-Asrak – nahe der Südgrenze Syriens – stationiert.
Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Die türkische Regierung reagierte damit auf Deutschlands Entscheid, türkischen Soldaten Asyl zu gewähren. Ankara macht die Offiziere für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich.
Merkel schlichtet
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte allerdings am Mittwoch, sie sehe keine grundsätzliche Belastung des deutsch-türkischen Verhältnisses durch den Abzug. Sie plädierte für enge Kontakte mit der Türkei. Es gebe eine Reihe gemeinsamer Interessen etwa bei der Migration und auf wirtschaftlichem Gebiet, sagte Merkel am Mittwoch. «Insofern ist der Gesprächsfaden sehr notwendig.»
Verschlechterte Einsatzbedingungen
Die Bundeswehr verlegt ihre Truppen an einen Standort ausserhalb des NATO-Gebiets. Die geografische Lage und auch die Versorgungssituation in Al-Asrak bedeuten für die Soldaten eine Verschlechterung der Einsatzbedingungen.
