Gleich wie die Schweizer Armee setzt auch die deutsche Bundeswehr seit langem Drohnen ein, zur Aufklärung. Die Frage, die sowohl in Deutschland wie auch in der Schweiz diskutiert wird, lautet: Wollen wir auch bewaffnete Drohnen?
Kampfdrohnen haben ein schlechtes Image
Zuerst denkt man dabei an die amerikanischen Drohnen, die in Afghanistan, Pakistan oder im Jemen eingesetzt werden, um wirkliche oder vermeintliche Terroristen zu töten, häufig verbunden mit vielen Opfern unter der Zivilbevölkerung. Doch genau darum gehe es hier nicht, sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Die Bundeswehr brauche bewaffnete Drohnen, um die eigenen Truppen verteidigen zu können, wenn sie in Gefahr gerieten. Gezielte Tötungen wie die Amerikaner sie praktizierten, seien nach deutschem Recht überhaupt nicht denkbar, und auch nicht gewollt, hielt sie fest.
Drohnen nicht kaufen, sondern mieten
Die Verteidigungsministerin setzte sich für eine Art Zwischenlösung ein. Sie will, dass die Bundeswehr erst mal nur bei allfälligem Bedarf bewaffnungsfähige Drohnen mietet, aber nicht kauft. Und dass sie sich gleichzeitig an einem europäischen Projekt zur Entwicklung kampffähiger Drohnen beteiligt.
Das sei eine Mogelpackung, kritisierte die Opposition, Linke und Grüne, die sich entschieden gegen Kampfdrohnen zur Wehr setzen. Es gehe bei Kampfdrohnen darum, in Gegenden zuzuschlagen, wo die eigene Armee gar nicht präsent sei, sagte die Sprecherin der Linken, Christine Buchholz. Und genau das dürfe nie Ziel der deutschen Bundeswehr sein. Bereits werde an Systemen gearbeitet, die noch schneller zuschlagen können. Dies seien Waffensysteme, bei denen nicht mehr der Soldat im Feld, auch nicht mehr der Soldat im rückwärtigen Kommandostand den Schuss auslöst, sondern der Bordcomputer der Drohne selber, wenn er gewisse Bedingungen als gegeben erachtet. Man spricht hier von sogenannten autonomen Waffensystemen.
In diesem Zusammenhang müsse, so argumentieren Linke und Grüne, auch die Beschaffung der unbemannten Kampfdrohnen gesehen werden. Der Krieg werde ständig mehr automatisiert, dieser Entwicklung müsse Einhalt geboten werden. Daher sagt die Linke «nein zu den Killerdrohnen».
Entwicklung nicht verleugnen
Es sei absolut richtig, dass man sich der Automatisierung des Krieges entgegenstellen müsse, sagte die Verteidigungsministerin. Das versuche die deutsche Regierung auf internationalem Gebiet zu erreichen, eine Ächtung autonomer Waffensysteme.
Auf der anderen Seite könne man das Rad der Entwicklung nicht mehr zurückdrehen. Die Zukunft der Kriegsführung in der Luft liege nun mal bei unbemannten Flugzeugen, diese Entwicklung müsse man mitgehen wenn man militärtaktisch nicht wehrlos dastehen wolle. Wichtig sei aber, dass man die Bedingungen für den Einsatz solcher Waffen klar definiere. Und in Deutschland sei und bleibe der Einsatz aller möglichen Waffensysteme überhaupt nur denkbar mit einem politischen Entscheid des Parlamentes.
Beiden Seiten verunsichert
Die Drohnen-Diskussion zeigte zwei verunsicherte Seiten. Sie zeigt eine Regierung, der bewusst ist, dass man sich hier auf einen sehr gefährlichen Weg begibt, zu dem man aber keine militärische Alternative sieht. Und eine Opposition, der bewusst ist, dass die Entwicklung in der Waffenindustrie nicht aufgehalten werden kann, die aber dennoch sagt, irgendwo müssen wir einen Strich ziehen und sagen: bis hierher und nicht weiter.
