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International Deutschland liefert Kurden Waffen

Die kurdischen Kämpfer bekommen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bald Unterstützung aus Deutschland. Neben Hilfsgütern werden die Kurden mit deutschen Waffen ausgerüstet. Der Risiken sei man sich bewusst, sagte Aussenminister Frank-Walter Steinmeier.

Legende: Video Deutsche Waffen für die Kurden abspielen. Laufzeit 1:21 Minuten.
Aus Tagesschau vom 20.08.2014.

Die deutsche Regierung bereitet Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. «Wir sind im Grundsatz bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition bereit zu stellen», sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem gemeinsamen Auftritt mit Aussenminister Steinmeier in Berlin. Die Terroristen des Islamischen Staates müssten gestoppt werden. Der Bundestag soll über die Lieferungen unterrichtet werden.

Entscheidung nächste Woche

Nun werde innerhalb der nächsten Woche geprüft, welche Waffen sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten. Dann solle am kommenden Mittwoch entschieden werden, sagte von der Leyen.

Steinmeier betonte, man werde sich eng mit den internationalen Partnern abstimmen. Mit der Unterstützung solle erreicht werden, dass sich die Kurden gegen die IS-Angriffe zur Wehr setzen könnten.

Hilfsgüter und Waffen

Die deutsche Regierung sei bereit, so bald wie möglich neben humanitären Hilfsgütern und Ausrüstungsmaterial wie Helmen und Schutzwesten Waffen auf den Weg zu bringen, teilte der Aussenminister weiter mit. «Wir sehen die Risiken, die damit verbunden sind», sagte er vor dem Hintergrund, dass es kaum möglich sein dürfte, zu kontrollieren, in welche Hände solches Material gerät. Bei der Lieferung werde man deshalb bei Art und Umfang der Waffen mit grossem Augenmass vorgehen.

Beide Minister unterstrichen die Bedeutung der von Deutschland mit zunächst 25 Millionen Euro vorgesehenen humanitären Unterstützung für die Flüchtlinge in dem Land.

Internationale Unterstützung

Italien wird den kurdischen Kämpfern im Nordirak leichte automatische Waffen und die dazugehörige Munition liefern, sagte Verteidigungsministerin Roberta Pinotti. Wenn das Parlament zustimmt, könne die Lieferung in wenigen Tagen erfolgen. Die USA, Deutschland, Grossbritannien und Frankreich werden ebenfalls Waffen liefern.

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19 Kommentare

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  • Kommentar von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
    USA und FR haben bis zum jetzigen Zeitpunkt als Einzige moderne Waffen an die Kurden geliefert und werden es auch weiterhin tun. Italien und Kanada haben ebenfalls zugesagt es zu tun. Eben erst der ital. Regierungsvertreter in Erbil. Einheiten der El-Kuds Brig. aus dem Iran sollen die Peshmerga ebenfalls unterstützen. (nachgelesen bei Bas News - kurd. Nachrichtenportal in diversen Sprachen)
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  • Kommentar von E. Waeden, Kt. Zürich
    U. von der Leyen vormals Familienministerin, wollte im neuen Amt eine familienfreundliche Armee schaffen. Dafür wurde sie ausgelacht & jetzt "fährt" sie die ganz harte Tour, indem sie Wortführerin darin ist, dass Deutschland ein ehernes Grundprinzip verletzt, keine Waffen in ein Kriegsgebiet zu liefern. Begründung von W. Steinmeier: GB, Frankreich & Italien haben es beschlossen. Kann man solchen Ländern in Europa noch Vertrauen schenken? Wenn rote Linien überschritten werden?
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    1. Antwort von Marcel Chauvet, Neustadt
      Kann man da der CH vertrauen,wo sogar die Wähler per Volksabstimmung Waffenexporte legitimiert haben? Sind Sie doch ruhig,wenn ich mich an frühere Diskussion hier erinnere, wurden Waffenexporte ebenfalls einhellig befürwortet, schließlich ginge es da um Arbeitsplätze, ansonsten ja die anderen und nicht die CH das Geschäft macht. Ihre Argumentation ist unredlich.Wenn die CH dasselbe tut ist es recht, wenn es D tut, generell Unrecht.Hier geht es schließlich um die Verhinderung von Völkermord.
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    2. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      @M. Chauvet: Bin generell dafür, dass jedes Land nur noch für sich selber produziert, aber generell dagegen, Waffen in ein Kriegsgebiet zu liefern. Die Arbeitsplätze welche dadurch abgebaut werden müssten sind viel weniger als Arbeitsplätze, die durch Kriege, oder zur Zeit durch Sanktionen gegen Russland verloren gehen. Da werden viele Existenzen vernichtet. Aber es sollte uns bedenklich stimmen, wenn eine Regierung innerhalb einer Woche ein Grundprinzip so rasch zu verabschieden bereit ist.
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  • Kommentar von Werner Wyssmann, 4552 Derendingen
    Nach neuesten Informationen verbietet jedoch die Türkei deutschen Flugzeugen mit Waffen für die Kurden den Ueberflug über türkisches Hoheitsgebiet....!
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    1. Antwort von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
      @W. Wyssmann: Von wo sind diese Informationen? Es gibt mehr als genug Druckmittel gegenüber der Türkei: 1. Die dt. Bundeswehr hat immer noch Patriot-Abwehrrakteten in der TK stationiert. USA könnte ebenfalls drohen, z.B. mit Rückstellung v. Waffenexp. an die TK. Die EU kann im wirtschaftl. Bereich Druck ausüben. Die Kurden liefern an die TK Oel und gedenken türk. Banken als Clearing-Banken für die neu zu initierende kurd. Währung zu benützen. (Alternativ könnte man dazu auch Cypern benützen.)
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