Deutschlands Grüne suchen den Neuanfang

Nach den Sozialdemokraten gestern Abend haben sich heute die Grünen in Berlin mit ihrem schlechten Ergebnis der Bundestagswahl auseinandergesetzt: 8,5 Prozent statt der erhofften 15. Was muss man künftig anders machen, wer soll die Partei führen, soll man mit der CDU über eine Koalition reden?

Die Grünen haben eine schwere Niederlage erlitten und sie sind sich weitgehend einig weshalb: Man habe das Wahlprogramm überladen. Und die Kernthemen der Partei nicht in den Mittelpunkt gestellt.

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Bildlegende: Die Grünen-Spitzenkandidatin Kathrin Göring-Eckhart will ihre Partei wieder auf ihre Kernthemen trimmen. Reuters

Die Spitzenkandidatin Kathrin Göring-Eckhart fordert: «Zunächst mal muss Ökologie wieder unser Kernthema werden.» Man habe über vier verschiedene Steuererhöhungen geredet. Aber nicht darüber, weshalb, wofür man das Geld brauche, nämlich für eine nachhaltigere Gesellschaft. Man habe darüber geredet, wie die Menschen sich anders verhalten müssten, aber nicht darüber, wieso.

Roth: Die Leute waren überfordert

Dabei wäre es doch eigentlich gar nicht so schwierig, sagt die scheidende Parteivorsitzende Claudia Roth. Eine Mehrheit der Bevölkerung wolle saubere Energie, sei gegen Atomkraftwerke, wolle nachhaltige Landwirtschaft: «Warum haben wir es nicht geschafft, aus gesellschaftlichen Mehrheiten politische Mehrheiten für uns zu bekommen», fragt Roth. Ihre Antwort: Weil man die Leute mit viel zu vielen Themen überfordert habe, weil dabei die Kernthemen untergegangen seien.

Kretschmann: «Das geht schief»

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann vom konservativen Flügel der Partei ging das Ganze etwas analytischer an. Er bezeichnete die Forderungen nach Steuererhöhungen, nach Umverteilung von oben nach unten als krassen taktischen Fehler. Forderungen wie diese seien klassische Anliegen der Linksparteien, da hätten die Grünen nie eine Chance gehabt.

«Und wenn man das macht und das in den Vordergrund stellt, muss man wissen was daraus geschieht, nämlich ein klassischer Lager-Wahlkampf, in dem unsere Themen zurückrücken,» sagte Kretschmann. Und die Konsequenz, einfach und emotional beschreiben: «Das geht schief.»

Wenig Zuspruch für Regierungsbeteiligung

Es ist schief gegangen. Jetzt wollen die Grünen mit neuem Personal wieder zu klareren Aussagen finden, zurück zu ihren Kernthemen.

Sowohl in der Parteiführung wie in der Bundestagsfraktion werden jetzt neue Leute antreten. Die werden, wenn Angela Merkel sie einlädt, mit der CDU auch erste Gespräche über eine Koalition führen. Aber der grosse Teil der Delegierten hält wenig bis gar nichts von einer Regierungsbeteiligung.

Die Linken weil sie davon ausgehen, dass man mit der CDU keine grüne Politik machen könne, die Rechten weil sie sagen, man könne den Wählern jetzt keine Kehrtwende zumuten, nachdem man sechs Monate lang gesagt hatte, man werde nur mit der SPD zusammenspannen.

Und alle zusammen weil sie fürchten unter einer Frau Merkel genauso unterzugehen wie die SPD vor vier Jahren und die FDP dieses Mal.

Aber in diesem Punkt – Zusammenarbeit mit anderen – zeichnet sich dennoch eine Umorientierung ab: Die Fixierung auf ein Zusammengehen mit der SPD müsse ein Ende haben. Man wolle künftig wieder eigenständig und offen auf alle Seiten auftreten. Von der CDU bis zu den Linken.

srf/horm; fref

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