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Legende: Video Regierungskoalition in Italien steht abspielen. Laufzeit 02:46 Minuten.
Aus Tagesschau vom 28.08.2019.
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Einigung in Italien Die Regierungskoalition steht – mit Conte an der Spitze

  • Die 5-Sterne-Bewegung (Cinque Stelle) und die Sozialdemokraten Partito Democratico (PD) haben sich auf die Bildung einer neuen Regierung in Italien verständigt.
  • An der Spitze der künftigen Regierung solle der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen, teilte der Cinque-Stelle-Chef Luigi di Maio in Rom mit.
  • Staatspräsident Sergio Mattarella hatte den Parteien eine Frist bis zum Abend gesetzt, um Neuwahlen abzuwenden.

«Wir haben dem Staatspräsidenten heute gesagt, dass es eine politische Einigung mit den Sozialdemokraten gibt, damit Giuseppe Conte erneut den Regierungsauftrag bekommen kann», sagte Sterne-Chef Luigi Di Maio am Mittwochabend nach dem Ende der Konsultationen bei Staatschef Sergio Mattarella. Der muss nun entscheiden, ob er eine Allianz der beiden ungleichen Partner absegnet und Conte mit der Regierungsbildung beauftragt.

Der Präsidentenpalast teilte am Mittwochabend mit, dass Sergio Mattarella am Donnerstag Giuseppe Conte empfangen wird. Das Treffen werde um 9.30 Uhr stattfinden.

Offene Personalfragen

«Wir lieben Italien und wir sind der Meinung, dass es sich lohnt, es zu probieren», sagte Zingaretti nach seinem Treffen mit dem Präsidenten zu der geplanten Koalition. Offen blieben zentrale Personalfragen. Di Maio erklärte dazu, zunächst müsse ein politisches Programm ausgearbeitet werden, dann könne man über Personalfragen reden.

Bei Neuwahlen wäre die rechte Lega Umfragen zufolge stärkste Kraft geworden. Lega-Chef Matteo Salvini hatte die Koalition mit den 5 Sternen platzen lassen und vehement einen Urnengang verlangt. Für Rechtspopulist Salvini wäre es eine schwere Niederlage.

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