Er nimmt es mit Jaroslaw Kaczynski auf

Jaroslaw Kaczynski ist zweifellos die mächtigste Person Polens. Obwohl er nur Parlamentarier ist, zieht er im Hintergrund die Fäden. Doch es gibt eben auch einen zweitmächtigsten Mann im Land: Mateusz Kijowski. Und der will nichts weniger als den polnischen Rechtsstaat retten.

Grauer Bart, markante Brille, Haarzopf Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der 47-jährige Informatiker ist der Kopf einer Bürgerrechtsbewegung, die ein anderes Polen anstrebt. SRF

In Polen vermuten viele, dass der grosse Mann, der in Töffjacke und mit einem Helm unter dem Arm zum Interview erscheint, inzwischen politische Ambitionen hegt. Der Mann krault seinen Bart, der graue Haarzopf schüttelt sich, die Augen hinter der schwarzroten Brille funkeln. «Nein, diese Ambitionen habe ich nicht. Es war ein Unfall, dass ich der Kopf einer sozialen Bewegung wurde, und nie werde ich mich einer andern Wahl stellen als der des KOD-Leiters im Herbst.»

Mateusz Kijowski ist Informatiker und hat sich schon gegen alles Mögliche engagiert: Gegen Impfgegner, gegen Gewalt an Frauen, aber auch für die Rechte geschiedener Männer. Und jetzt engagiert er sich für den Rechtsstaat. Er gründete eine Facebookgruppe namens «Komitee zur Verteidigung der Demokratie» – polnisch kurz KOD – nachdem die polnische Regierungspartei letzten Herbst gegen das Verfassungsgericht vorgegangen war.

Riesenecho

Kijowski rechnete mit 50 Mitgliedern und hatte schon nach drei Tagen 30'000. KOD rief zu Demonstrationen auf, Hunderttausende Menschen im ganzen Land folgten. Bald schon tauchten auch Politiker auf KOD-Podien auf, was der Bewegung den Ruf eintrug, sie sei eben doch nicht überparteilich. Kijowski sagt dazu: «Wir wollen etwas im Land verändern, das geht nicht ohne Politiker. Aber wir bringen Leute zusammen. Politiker verschiedenster Parteien sind bei uns und setzen sich für Demokratie und Rechtsstaat ein. Umfragen zeigen, dass sogar jeder fünfte Wähler der Regierungspartei mit uns sympathisiert.»

«  Es muss eine unabhängige Sprache zur Beschreibung der Wirklichkeit entwickelt werden. »

Mateusz Kijowski

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Urs Bruderer

Portrait von Urs Bruderer

Der Journalist wirkt seit 2006 für SRF, zunächst als Produzent der Sendung «Echo der Zeit». 2009 wurde er EU-Korrespondent in Brüssel. Seit 2014 berichtet Bruderer aus Osteuropa. Er hat Philosophie und Geschichte studiert.

Doch eine Bewegung, die sich aufs Demonstrieren beschränkt, verliert auf Dauer an Schwung. Vor allem, wenn sie ihre Ziele nicht erreicht. Kijowski will aus KOD deshalb eine bleibende Institution schaffen: «Wir arbeiten an Strukturen und organisieren unsere Mitglieder in lokalen Gruppen, bauen ein eigenes Newsportal und einen Think Tank auf.» Denn derzeit sei die sehr ideologische Schilderung der Zustände durch die Regierungspartei sehr stark. Es müsse deshalb eine unabhängige Sprache zur Beschreibung der Wirklichkeit entwickelt werden.

Finanziert wird bisher alles durch Sammelaktionen während der Demonstrationen und im Internet. Über 250'000 Franken habe KOD so schon eingenommen. Ein weiteres grosses Projekt von KOD heisst «Raum der Freiheit». Während zweier Jahre sollen im ganzen Land Diskussionen zum Thema Freiheit stattfinden: «Wir diskutieren in Polen schon lange nicht mehr, was für eine Gesellschaft wir wollen. Nach der Wende von 1989 war die Richtung klar: in die EU, in die Nato. Da sind wir angekommen. Und jetzt?»

«  Für uns verbindet die Nation die ganz verschiedenen Menschen.  »

Mateusz Kijowski

Kijowski bestreitet nicht, dass in dieser Analyse ein wenig Nostalgie mitschwingt: «Im Kommunismus war dies besser. Die Leute diskutierten nächtelang, was nicht in Ordnung war im Land. Heute jagt jeder nur noch dem privaten Erfolg hinterher. Auch wenn es uns heute materiell viel besser geht, lebte die Gesellschaft früher mehr.» Das klingt sehr philosophisch. Doch politische Überlegungen sind unüberhörbar. Die KOD-Bewegung will den Freiheitsbegriff besetzen – im Gegensatz zur Regierungspartei, die den Begriff der «Nation» besetzt hat.

«Wir sind nicht gegen die Nation, nur verstehen wir sie anders als die Regierungspartei. Für uns verbindet die Nation die ganz verschiedenen Menschen. Die Regierung wünscht sich eine Nation gleich gekleideter, gleich glaubender, gleich denkender und gleich wählender Menschen, wie in China in den 1950-er Jahren», betont Kijowski.

Den Oppositionsparteien einen Schirm bieten

Da schwingt, trotz der Betonung der Vielfalt und dem Bekenntnis zur Überparteilichkeit, doch einige politische Angriffslust mit. Darum nochmals die Frage: Will Mateusz Kijowski das politische Potenzial, das er mit KOD aufgebaut hat, wirklich nicht nutzen?

Dazu Kijowski: «Wir könnten uns in den nächsten Wahlen engagieren. Aber nicht mit einer Liste. Denn wahrscheinlich verändert die Regierung das Wahlsystem nach englischem Vorbild, was ihrer grossen Partei gegen die zersplitterte Opposition einen Vorteil verschafft. Da könnten wir den Schirm bieten für die Oppositionsparteien, den sie brauchen, um gemeinsam gegen die Regierungspartei anzutreten.»

Doch gegen eine Regierungspartei, die ihre Macht so hemmungslos ausspielt, dürfte das zu einem Kampf von David gegen Goliath werden. Kijowski widerspricht: «Der Erfolg liegt nicht in den Händen der Mächtigen, sondern der Bürger.» Er verweist auf die 1980-er Jahre, als auch noch keiner an das Ende des Kommunismus geglaubt habe und plötzlich sei es passiert.

«  Ein paar Jahre demokratische Unfreiheit stehen uns bevor, ja, aber wir müssen gewinnen. »

Mateusz Kijowski

Ein paar Jahre demokratische Unfreiheit stünden noch bevor, doch es sei nur eine Frage der Zeit. Dies gesagt, setzt Kijowski den Helm auf und freut sich auf das auch in Polen nach wie vor schnell zu habende und völlig apolitische Freiheitsgefühl auf seinem schweren Töff.