International - Erste Wahlen seit 60 Jahren in Rangun

In Burmas grösster Stadt Rangun haben Wahlen stattgefunden – zum ersten Mal seit 60 Jahren. Allerdings waren von mehreren Millionen Wahlberechtigten nur rund 400'000 aufgerufen, über einen Teil der Sitze in der Stadtregierung zu bestimmen.

In Burmas (Republik der Union Myanmar) grösster Stadt Rangun hat zum ersten Mal seit 60 Jahren eine Kommunalwahl stattgefunden. 400'000 Wahlberechtigte waren aufgerufen, über einen Teil der Sitze im Stadtentwicklungskomitee der Wirtschaftsmetropole abzustimmen.

Die wichtigsten Posten in dem Gremium werden allerdings weiterhin von der Regierung vergeben. Die Abstimmung gilt trotzdem als wichtiger Test für die Parlamentswahl im November 2015.

Schrittweise Lockerung

In Burma hatte die Militärjunta nach jahrzehntelanger Herrschaft im Herbst 2010 einen politischen Reformprozess eingeleitet. Die Macht wurde an eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein übertragen. Seitdem wurde die staatliche Zensur gelockert, die meisten politischen Gefangenen kamen frei und die Partei von Oppositionsführerin San Suu Kyi wurde wieder zu Wahlen zugelassen.

Die Kommunalwahl in Rangun ist erst die zweite grössere Abstimmung seit der umstrittenen Parlamentswahl im November 2010, an der die Partei von Suu Kyi noch nicht teilnehmen durfte. Bei einer Nachwahl 2012 durfte ihre Nationale Liga für Demokratie (NLD) dann erstmals antreten, die Friedensnobelpreisträgerin selbst wurde ins Parlament gewählt.

Nur eine Stimme pro Haushalt

Während Wahlbeamte die Kommunalwahl in Rangun als frei und fair lobten, gab es auch viel Kritik: Wahlberechtigt waren lediglich 400'000 von mehreren Millionen Stadtbewohnern, weil pro Haushalt nur eine Stimme abgeben werden durfte.

Um die 115 zu vergebenen Sitze im Stadtentwicklungskomitee bewarben sich knapp 300 Kandidaten. Für sie galt eine strikte Altersbegrenzung und politische Parteien waren nicht zugelassen. Auch Wahlkampf gab es so gut wie nicht.