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Warnung von Juncker EU zu Trumps Klima-Plänen: «So geht das nicht»

Der Ausstieg aus dem Klimaabkommen sei nicht so einfach, sagt der Präsident der EU-Kommission.

  • Die Europäische Union will den drohenden Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimavertrag nicht einfach so akzeptieren.
  • «Es ist die Pflicht Europas zu sagen: So geht das nicht», sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Berlin.
  • US-Präsident Donald Trump will einem Insider zufolge aus dem Pariser Klimavertrag aussteigen und wendet sich damit in einem wichtigen Punkt von der Weltgemeinschaft ab.

Juncker deutete zudem an, dass die USA nicht so leicht aus dem Klimaabkommen aussteigen können. «Also diese Vorstellung, dass man sich einfach von der Bildfläche machen kann, das wird nicht stattfinden», sagte er. Es dauere einige Jahre bis ein Land aus dem Vertrag aussteigen könne.

Mit dem drohenden Rückzug der USA vom Pariser Klimaabkommen scheint die EU stärker auf eine Zusammenarbeit mit China zu setzen. Am Freitag wollen sich die EU und China in einer gemeinsamen Erklärung zur Umsetzung des Abkommens bekennen. Im Entwurf der Erklärung heisse es: «Die zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels erfordern eine entschiedene Antwort.»

Der Text der europäisch-chinesischen Erklärung sei weitgehend abgestimmt. Nach Angaben aus Brüssel haben beide Seiten seit der Klimakonferenz in Marrakesch im November – die mit der Wahl Trumps zusammenfiel – daran gearbeitet.

Zusammenarbeit bei erneuerbaren Energien

Laut Entwurf wollen die EU und China sich in dem Papier auch zur engeren Zusammenarbeit bei erneuerbaren Energien oder beim Emissionshandel verpflichten. Das Papier verdeutlicht, dass sie die Führungsrolle beim Schutz des Weltklimas übernehmen wollen. Ausserdem soll die Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Energieeffizienz und Ökoenergien verstärkt werden.

Chinas Premier Li Keqiang kommt nach einem Deutschlandbesuch am Donnerstag nach Brüssel. Beim EU-China-Gipfel sind am Freitag unter anderen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk seine Gesprächspartner.

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