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Einschätzungen von SRF-Korrespondent Stefan Reinhart
Aus Tagesschau vom 31.07.2013.
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International Euro-Hawk-Debakel: De Maizière gibt Vorgängern die Schuld

Der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat seine Entscheidung zum Stopp des Drohnen-Projektes verteidigt. Gleichzeitig wies er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Er räumte aber Fehler in seiner Informationspolitik zur Euro-Hawk-Affäre ein.

De Maizière betonte vor dem Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss, dass er zwar seit März 2012 von Problemen bei der Aufklärungsdrohne gewusst habe. «Sie wurden mir immer als lösbar dargestellt», sagte er.

Erst am 13. Mai 2013 habe sich dies wegen der berechneten hohen Mehrkosten für die Zulassung der Drohne geändert. Er rechtfertigte die Entscheidung, sich erst dann gegen die Beschaffung einer Euro-Hawk-Serie entschieden zu haben.

«Fehler bei früheren Regierungen»

Den Vorwurf der Lüge wies er vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages als «Unterstellung» zurück. Der Ressortchef wehrte sich auch gegen die Anschuldigung, er trage die Schuld für das teure Scheitern des Rüstungsvorhabens. Er schob die Verantwortung für das Scheitern des Entwicklungsprojektes und Fehler im Projektverlauf zum einen auf frühere Regierungen.

Zum anderen führte er mangelnde Information durch untere Dienststellen über Zulassungsprobleme im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden als Gründe an.

Kritik der Opposition

«Ich bin davon überzeugt, dass ich heute alle Irritationen und Missverständnisse ausräumen konnte,» sagte de Maiziere nach der Anhörung. Er bedauere, dass er selbst zum Eindruck beigetragen habe, dass er sei vor dem Stopp des Euro-Hawk-Projektes am 13. Mai nie über die Probleme unterrichtet worden sei. Inhaltlich habe er sich aber nichts vorzuwerfen.

Die Opposition reagierte sauer auf die Aussagen des Ministers. «Übernehmen Sie Verantwortung für Ihr eigenes Handeln und treten Sie zurück», sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour spottete, de Maizière mache den Eindruck eines «armen Mannes», der mit dem Projekt komplett überfordert gewesen sei.

Staatssekretär übernimmt Verantwortung

Die Beschaffung des «Euro Hawk» war Mitte Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen.

Audio
Hat de Maizière gelogen? (Casper Selg)
01:50 min, aus HeuteMorgen vom 31.07.2013.
abspielen. Laufzeit 01:50 Minuten.

Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans, hatte am Dienstag die Verantwortung für das Drohnen-Debakel übernommen. Er bestätigte, dass der Minister erst am 13. Mai über den Abbruch unterrichtet wurde. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maiziéres.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Haller , Kölliken
    Das Ganze da ist doch nicht unser Problem.
    1. Antwort von Hansi Dragoner , Drachenstein
      @Haller: Wenn es speziell Sie nicht interessiert brauchen Sie es ja nicht zu lesen und entgegen Ihrer bisherigen Gewohnheit auch nicht Ihren angeschimmelten Senf Deutschland oder die Deutschen betreffend drauf schmieren.
  • Kommentar von S. Sugano , Therwil
    Not my Departement... Das Kennen wir doch gut... Nicht meine Verantwortung, die anderen sind Schuld, oder wie in diesem Falle, die Regierung von damals, doch moment, wer war nochmals zu der Zeit in Deutschland an der Macht? Aha! Klar, die Verantwortung wird immer abgeschoben, auch im endkunden Bereich... z.B. bei Handys, keine Garantie, Wasserschaden, Selbstverschulden, etc. die Liste ist lang, juengstes Beispiel das S4 mit dem Displayproblem im Hosensack, ist bekannt, doch keine Garantie...
  • Kommentar von Walter Schwarb , Ueken
    Ich sehe nichts, ich höre nichts, und wenn dann etwas schief läuft, findet sich einer der den Kopf hinhält oder schuld ist: Typisches Politikerverhalten.
    1. Antwort von Adrian Flükiger , Bern
      @Schwarb: Genau, immer der gleiche Mist. Aber die D haben es ja in den eigenen Fingern sowohl diesen Herrn, als auch die CDU in die Wüste zu schicken in rund 6 Wochen!