Sylvie Goulard – Rückzug ins «gallische Dorf» ist unmöglich

Sylvie Goulard ist seit 2009 EU-Parlamentarierin. Das Fazit der liberalen Politikerin ist durchzogen. Das EU-Parlament habe schlicht zu wenig zu sagen. Trotzdem ist für sie klar: Ein Zurück gibt es nicht.

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Bildlegende: Die Politologin Sylvie Goulard fordert mehr demokratische Prozesse in der EU. SRF

Seit 2009 ist Sylvie Goulard liberale EU-Parlamentarierin. Europa ist aber auch das Thema ihrer Bücher. Die französische Politologin kritisiert die Ohnmacht des Europäischen Parlaments. Sie und ihre Parlamentskollegen schauten ähnlich machtlos auf die EU-Gipfel wie Kühe von ihrer Weide auf vorbeifahrende Züge.

Deshalb fordert die 49-jährige Französin mehr Macht fürs Parlament. Man müsse die EU-Regierung, die Kommission, demokratisch wählen und sie müsse dem Parlament verantwortlich sein. Heute würde die EU-Kommission keineswegs demokratisch bestimmt. Die Kommissionsmitglieder werden von den Mitgliedsstaaten ernannt und nach Brüssel entsandt. Es brauche mehr Demokratie auf europäischer Ebene, fordert Goulard.

Mehr Integrationsleistung wegen dem Euro

Sie will aber auch mehr Europa, vor allem dort, wo die Mitgliedsländer durch die gemeinsame Währung eng miteinander verbunden sind. Es brauche eine gemeinsame Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. Es gehe schlicht und einfach darum, die Konsequenzen zu ziehen aus einem Entscheid, den man früher gemeinsam getroffen habe, nämlich den Euro einzuführen.

Goulard schwebt jedoch keineswegs ein europäischer Zentralstaat vor, der alles und jedes regle. Gerade weil sie eine französische Patriotin sei, glaube sie, dass man den europäischen Integrationsprozess beschleunigen müsse. Die Vorstellung, Frankreich könne sich in ein gallisches Dorf zurückziehen, sei ein Hirngespinst.

(kurn;schj)