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International Flüchtlingsdeal mit Australien: Offen, was Trump tut

Wende in der harten Asylpolitik? Australien und die USA haben sich geeinigt, dass die USA Flüchtlinge aufnehmen sollen, die in Australien unerwünscht sind. Offen ist aber, ob diese Einigung auch dann noch gilt, wenn in den USA der designierte Präsident Donald Trump das Sagen haben wird.

Zu sehen ist eine Hand auf einem Dokument über Australiens Flüchtlingskrise.
Legende: Flüchtlingsorganisationen sind im Zusammenhang mit der Regelung zwischen Australien und den USA vorsichtig optimistisch. Reuters

«Eine einmalige Regelung» – so nannte der australische Premierminister Malcom Turnbull die Abmachung, Flüchtlinge aus den berüchtigten Anlagen im Pazifik in die Vereinigten Staaten zu schicken. Wie viele der bis zu 1300 Asylsuchenden in den Genuss der Niederlassungen kommen sollen, gab er aber nicht bekannt.

Flüchtlingsorganisationen äusserten sich vorsichtig optimistisch, dass der Schritt das Ende der regelmässig als inhuman und grausam verurteilten Politik der Zwangsinternierung einläuten könne.

Australiens Flüchtlingspolitik

  • Seit 2013 werden Bootsflüchtlinge vor der Küste von der australischen Marine abgefangen.
  • Die Menschen werden im abgelegenen Pazifikstaat Nauru und auf der Insel Manus in Papua-Neuguinea in Lager gesperrt. Australien bezahlt die Nachbarländer für den Unterhalt.
  • Bis zu 1300 Asylsuchende sind derzeit in den Lagern untergebracht – viele von ihnen seit über drei Jahren.

Amnesty International hat die Behandlung der Schutzsuchenden durch Australien mit Folter verglichen. Selbstmordversuche und Selbstverstümmelungen sind endemisch – selbst Kinder werden Opfer sexueller Übergriffe durch Mitinsassen und Aufseher.

Trump könnte Einigung rückgängig machen

Schon im Verlauf der kommenden Tage sollen Beamte der amerikanischen Migrationsbehörden nach Australien reisen, um mit den Formalitäten der Übersiedlung zu beginnen.

Doch der designierte US-Präsident Donald Trump könnte die von der Regierung des amtierenden US-Präsidenten Barack Obama ausgearbeitete Einigung wieder rückgängig machen. Im Wahlkampf hatte Trump wiederholt einen Stopp der Einwanderung von Muslimen gefordert. Bei den meisten der betroffenen Asylsuchenden handelt es sich um Menschen islamischen Glaubens.

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