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International Folterwerkzeuge Made in China: Amnesty fordert Verbot

Schlagstöcke mit Metallspitzen, Elektroschockgeräte oder schwere Fusseisen: China produziert und exportiert Folterwerkzeuge in alle Welt. Amnesty International will dem ein Ende setzen. Die Gegenstände schürten Menschenrechtsverletzungen, so die Organisation.

Vor zehn Jahren waren es in China noch 28 Firmen, die Ausrüstungen für Sicherheitskräfte herstellten – nun sind es bereits über 130: Die Branche mit Folterwerkzeugen boomt.

Elektroschockgeräte, Schlagstöcke mit Metallspitzen, schwere Fusseisen oder Ketten mit Halsringen – diese grausamen Instrumente werden mitunter nach Asien oder Afrika exportiert und von Sicherheitskräften oder Gruppierungen eingesetzt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) will diesen Handel stoppen.

Regierung erlaubt bedenkliche Exporte

Chinesische Unternehmen schürten mit dem Verkauf solcher Folterwerkzeuge schwere Menschenrechtsverletzungen, kritisierten Amnesty und die Omega Research Organisation in einem Bericht, der in Berlin vorgelegt wurde. Für Elektroschockgeräte werde sogar Werbung gemacht.

«Der Handel mit diesen Folterwerkzeugen boomt vor allem, weil die chinesischen Behörden Lieferungen solcher Gerätschaften und Ausrüstung an Regierungen und Gruppierungen nicht verbieten, selbst wenn sie für Menschenrechtsverletzungen bekannt sind», sagt Reto Rufer, China-Experte der Schweizer Sektion von Amnesty International.

Chinas Regierung müsse Produktion und Ausfuhr solcher Gegenstände, die «grausam und unmenschlich» seien, sofort verbieten. «Immer mehr chinesische Firmen profitieren von dem lukrativen Handel mit Folterwerkzeugen und Ausrüstungsgegenständen, die lediglich dazu dienen, Menschen zu misshandeln», sagte Mathias John von Amnesty. Polizeikräfte in Ghana, Senegal, Ägypten und Madagaskar setzten sie ein.

Ein Polizeifahrzeug mit einer Extra-Stossstange.
Legende: China exportiert auch spezielle Fahrzeuge – zur «Kontrolle» von Ausschreitungen. Robin Ballantyne

AI: Produziert, um zu misshandeln

Die besagten Produkte werden jedoch auch von den chinesischen Sicherheitsbeamten routinemässig eingesetzt, um Inhaftierte zu foltern. Dies dokumentieren Interviews, die Amnesty International mit ehemaligen Gefangenen in China durchgeführt hat.

China gilt als das einzige Land, in dem Schlagstöcke hergestellt werden, die auf der ganzen Länge mit Metallspitzen versehen sind, oder Plastikschlagstöcke, die einen Kopf aus Metallspitzen haben. Diese Schlagstöcke werden laut Amnesty nur zu einem Zweck produziert: um damit Menschen zu misshandeln und zu foltern.

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