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Legende: Für einmal konnte Norbert Hofer nicht jubeln. Doch schwer zu glauben, dass er das Urteil so akzeptieren wird. Keystone
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International FPÖ-Kandidat Hofer darf Nazi genannt werden

Der österreichische Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer von der rechten FPÖ hat sich ohne Erfolg vor Gericht gegen das Schimpfwort «Nazi» gewehrt. Ein Gericht in Innsbruck gab der Privatklage nicht statt. Hofers Anwalt will die Klage nun weiterziehen.

Der Chef der SPÖ im österreichischen Tirol, Ingo Mayr, ist vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen worden. Mayr hatte Norbert Hofer, den Präsidentschaftskandidaten der Rechten FPÖ, im Internet als «Nazi» bezeichnet.

Das Gericht begründete den Freispruch mit der Meinungsfreiheit, berichtet die österreichische Nachrichtenagentur apa. Zudem gebe es für die Äusserung ein «Faktengerüst»: Die FPÖ distanziere sich nicht genug von rechtsextremen Gruppierungen und suche sogar Kontakte zu ihnen.

Mayr hatte den 45-jährigen Rechtspopulisten Hofer auf Facebook mit einem Nazi verglichen. «Und Nazis unterstütze ich nicht», hatte Sozialdemokrat Mayr in einer Reaktion auf einen Kommentar geschrieben.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Hofers Anwalt meldete Berufung an.

Neuerliche Wahl im Oktober

Hofer war bei der Stichwahl am 22. Mai knapp dem von den Grünen unterstützten Alexander Van der Bellen unterlegen. Die FPÖ hatte die Wahl wegen Unregelmässigkeiten angefochten. Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshof muss die Wahl am 2. Oktober wiederholt werden.

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33 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (robo)
    3. (!) Versuch: Jede Kritik von besorgten Europäer(innen), wird mit den 2 Wörter "Nazi" und "Rassist" im "Keime erstickt" oder tabuisiert! Lieber werden besorgte Menschen kritisiert und mit Schimpfwörter eingedeckte, statt die kritischen Sorgen etwas ernster zu nehmen! Hat dann eine sich besorgt zeigende Partei noch hohe Wahlerfolge (FPOe, AfD oder SVP), schrecken die Missgünstigen, Neider und Ideologen vor keinem Unwort oder Hassorgie zurück! Habe mit dieser Realität das Netiquette verletzt?
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  • Kommentar von Bernd Kulawik (Bernd K.)
    Hofer hat sich – wie viele andere FPÖ-Politiker – mehrfach mit der blauen Kornblume im Knopfloch gezeigt. Diese galt bis zum "Anschluss" Österreichs 1938 als das mehr oder weniger heimliche Erkennungszeichen der (zeitweilig) verbotenen österreischen Schwesterpartei der NSDAP. Also: Ja. Er hat sich selbst (nicht nur) damit in diese Tradition gestellt und darf damit zurecht als Nazi bezeichnet werden. (Der gelegentlich vorgeschobene Bezug zur "Europablume" und Bürgerlichen im 19. Jh. ist falsch.)
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    1. Antwort von Margot Helmers (Margot Helmers)
      Das wusste ich gar nicht! Kornblumen sind sehr schön, muss das wirklich eine Bedeutung haben? Will die FPÖ AT an D. anschliessen? Das bezweifel ich aber sehr stark. Da gibt es noch was mit dem 8. Buchstaben wegen AH, weiss es nicht genau. Oder in der SM Szene wie ein Ring an welchen Finger getragen wird, sagt was über die sexuellen Präferenzen. All diese Symbole können einen zu Kopf steigen und man muss offensichtlich zunehmend aufpassen, ungewollt Botschaften zu senden.
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    2. Antwort von Margot Helmers (Margot Helmers)
      Jetzt ist mir ein Licht aufgegangen! Die FPÖ Farbe ist blau, wie die der Kornblume ebenso.
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  • Kommentar von Franz NANNI (Aetti)
    Ist er ein NAZI... wenn ja dann muss er sich das gefallen lassen ist er aber kein NAZI, ist dieses Benennung eine schwere Beleidigung... Wenn jemand ein RECHTS denkender Mensch ist ist das nicht gleich mit Nazitum...
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