Geheimdienst-Schelte: Das Weisse Haus buchstabiert zurück

Die US-Geheimdienste hätten den IS unterschätzt, sagte unlängst Präsident Barack Obama. Das kommt dort gar nicht gut an – versagt habe vielmehr die politische Führung. Im Weissen Haus tönt es jetzt etwas versöhnlicher.

Abgeordnete, Insider und ehemalige Mitarbeiter haben die US-Geheimdienste vor dem Vorwurf von Präsident Barack Obama in Schutz genommen, das Erstarken der Extremistenmiliz IS nicht vorhergesagt zu haben. Sie sehen das Scheitern vielmehr auf politischer Ebene.

«Das war kein Versagen des Geheimdienstes, sondern ein Versagen der politischen Führung, sich dieser Bedrohung zu stellen», sagte der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, der Republikaner Mike Rogers.

Die Dienste hätten mehr als ein Jahr lang ausdrücklich davor gewarnt, dass die Islamisten von Syrien auf den Irak übergreifen könnten. Der Ausschuss habe Obama bereits 2013 formell aufgefordert, etwas gegen diese Bedrohung zu unternehmen.

Kritik auch von demokratischer Seite

Auch Rogers' demokratischer Ausschusskollege Adam Schiff erklärte, die Nachrichtendienste trügen keine Schuld. «Es ist eine Sache, gute Geheimdienstinformationen zu liefern und eine andere, die Zukunft vorhersagen zu können», sagte er.

Hochrangige Mitarbeiter des CIA und anderer Dienste lehnten zwar öffentliche Stellungnahmen zu Obamas Vorwurf ab. Hinter vorgehaltener Hand verwiesen sie jedoch auf mehrere Warnungen im vergangenen Jahr, die zum Teil über Kongressanhörungen öffentlich gemacht worden seien.

Ehemalige Geheimdienstmitarbeiter warfen Obama offen vor, von der eigenen zögerlichen Reaktion auf die Vorstösse der Miliz Islamischer Staat (IS) ablenken zu wollen. «Es ist immer einfach, die Geheimdienste zum Sündenbock für die Fehler des Weissen Hauses zu machen», sagte der ehemalige CIA-Mitarbeiter Bruce Riedel.

Situation unterschätzt

Obama hatte am Sonntag in einem CBS-Interview gesagt, die US-Geheimdienste hätten die Entwicklung in Syrien unterschätzt. Er berief sich dabei auf eine Äusserung des Geheimdienstleiters James Clapper.

Clapper hatte einer Zeitung gesagt, die Nachrichtendienste hätten den Siegeswillen der Islamisten nicht richtig beurteilt. Allerdings betonte Clapper zugleich, die zunehmende Schlagkraft des IS und die Schwächen der irakischen Armee seien korrekt weitergegeben worden.

Präsidialamts-Sprecher Josh Earnest erklärte auf mehrfache Nachfrage von Journalisten, Obama habe den Geheimdiensten nicht die Schuld geben wollen. Der Präsident und die Dienste hätten beide die Situation unterschätzt, sagte Earnest.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Syrien: Umkämpfte Grenzstadt

    Aus 10vor10 vom 29.9.2014

    Die kurdische Stadt Ain al Arab/Kobane ist seit Tagen unter Beschuss. Als Grenzstadt zur Türkei ist sie für die IS-Terrorgruppe von besonderem Interesse. Vor zwei Tagen hat es der Schweizer Reporter Kurt Pelda als erster westlicher Journalist in die belagerte Stadt geschafft. Seine Reportage zeigt, wie sich die Bewohner gegen die Angriffe wehren.