Hat er oder hat er nicht? Abermals Verwirrung um Edward Snowden

Edward Snowden hat einen Asylantrag in Venezuela gestellt. Das bestätigte Präsident Maduro. Und betonte, Snowden müsse jetzt «entscheiden, ob er herkommen will». Das hat Snowden offenbar noch nicht getan. Eine anders lautende Meldung auf Twitter wurde am Abend dementiert – ebenfalls auf Twitter.

Der Ex-US-Geheimdienstangestellte Edward Snowden hat in Venezuela offiziell einen Asylantrag gestellt. Das bestätigte der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro. Snowden müsse nun entscheiden, wann er nach Venezuela fliegen wolle.

«Humanitäres Gebiet Lateinamerika»

Maduro lobt Lateinamerika (span.)

0:31 min, vom 9.7.2013

Maduro hatte in den vergangenen Tagen bereits mehrfach betont, dass Snowden aus humanitären Gründen mit einer positiven Entscheidung auf einen Asylantrag rechnen könne. Dennoch muss über den Antrag noch offiziell entschieden werden.

«Lateinamerika ist humanitäres Gebiet», so Maduro. «Wenn du von Imperialisten verfolgt wirst, komm zu uns.» Auf die Frage, ob er schon mit Snowden habe sprechen können, sagt Maduro: «Nein. Aber ich würde gerne.»

Am Montagabend herrschte Verwirrung um die Twitter-Nachricht eines russischen Anwalts. Dieser hatte vermeldet, Snowden habe das Asyl-Angebot angenommen. Kurz darauf wurde die Meldung aber von seinem Twitter-Account wieder gelöscht. Der Kreml war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Auch die venezuelanische Botschaft in Moskau äusserte sich nicht. Und später teilte die Enthüllungsplattform Wikileaks ebenfalls per Twitter mit, Snowden habe das Asyl-Angebot noch nicht formal angenommen.

USA warnt vor Aufnahme Snowdens

Washington hatte im Falle einer Einreise Snowdens gefordert, den 30-Jährigen an die USA auszuliefern. Im Falle einer Weigerung droht eine weitere Verschlechterung der ohnedies angespannten Beziehungen zwischen dem südamerikanischen Land und den USA.

Auch Nicaragua und Bolivien gelten als mögliche Zielländer für Snowden. Die sozialistischen Präsidenten dieser Staaten haben sich bereit erklärt, ihn aufzunehmen. Snowden hat in mehr als 20 Ländern um Asyl gebeten.

Bolivien fordert Auskunft über Flug

Bolivien verlangt von Frankreich, Spanien, Italien und Portugal Informationen darüber, warum sie Snowden an Bord der Maschine von Präsident Evo Morales vermutet hatten. Nach Angaben der Regierung in La Paz musste Morales letzten Mittwoch auf seinem Heimflug von Moskau in Wien zwischenlanden – die vier Länder hatten die Überfluggenehmigung verweigert.

Hintergrund soll ein Gerücht gewesen sein, wonach sich Snowden in der Maschine befand. «Wer hat diese Lüge verbreitet?», fragte die bolivianische Kommunikationsministerin Amanda Davila. Ihre Regierung sei davon überzeugt, dass die USA gewusst hätten, dass Snowden nicht an Bord von Morales' Flugzeug gewesen sei. Die USA hätten Morales nur einschüchtern wollen.

Snowden sitzt noch in Moskau fest

Snowden hält sich vermutlich noch im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf. Dort sitzt er seit seiner Flucht über Hongkong seit gut zwei Wochen fest. Es ist allerdings unklar, wie er ohne gültige Ausweispapiere von Russland aus weiterreisen kann.

Der IT-Spezialist wird von den USA per Haftbefehl gesucht, weil er Dokumente über geheime Überwachungsprogramme des US-Geheimdienstes NSA an die Medien weitergegeben hatte. Die USA werfen Snowden Landesverrat vor und fordern seine Auslieferung.