Hektische Syrien-Diplomatie ohne Resultate

Am Samstag in Lausanne, gestern in London, heute in Luxemburg: Minister treffen sich und sprechen über den derzeit blutigsten Konflikt weltweit, über Syrien. Niemand ist willens, sich im Bürgerkriegsland militärisch stärker zu engagieren. Und was neue Sanktionen betrifft, herrscht Uneinigkeit.

Die Aussenminister von Grossbritannien (Boris Johnson) und der USA (John Kerry, r.) an den Syrien-Gesprächen in London. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Aussenminister von Grossbritannien (Boris Johnson) und der USA (John Kerry, r.) an den Syrien-Gesprächen in London. Reuters

Nach dem jüngsten Treffen meinte ein fast schon verzweifelter US-Aussenminister John Kerry zu den Journalisten: «Ihr könnt leicht fragen, wo denn die Taten bleiben. Die Frage ist: Welche Taten?»

Am Londoner Treffen waren nur Minister aus Staaten vertreten, die in Syrien die Opposition unterstützen. Anders als am Samstag in Lausanne fehlten die Alliierten von Diktator Baschar al-Assad, also Russland und der Iran.

Kerry: «Keinen Appetit auf Krieg»

Obschon der Kreis in London also homogener war, gab es keine Einigkeit. Offenkundig ist nur: Direkt militärisch eingreifen im Kampf um Aleppo, wie Moskau und Teheran das tun, wollen weder die westlichen noch die arabischen Länder. Oder wie John Kerry es ausdrückte: «Ich sehe nirgendwo den geringsten Appetit, in den Krieg zu ziehen.» Auch nicht in den USA. Washington ist zudem weiterhin nicht bereit, die Rebellen mit hochentwickelten Waffen auszustatten. Denn die dürften auch in die Hände der Islamisten gelangen.

Die USA und Grossbritannien erklärten zwar, der Westen erwäge jetzt neue, schärfere Sanktionen gegen das syrische Regime und Russland. Doch zusätzliche Sanktionen gegen Damaskus bewirken nichts. Westliche Länder pflegen ohnehin kaum noch Wirtschaftsbeziehungen zum Assad-Regime. Und über neue Boykotte gegen Russland ist man sich, entgegen der Ankündigung, keineswegs einig. Einzig in London und Washington scheint man dazu bereit – und ebenfalls nur begrenzt.

Druck soll erhöht werden, aber wie?

Der französische Aussenminister Jean-Marc Ayrault erklärte, man habe viele Massnahmen diskutiert. Der Druck auf jene, die in Syrien Kriegsverbrechen verübten, müsse erhöht werden. Wie das geschehen soll, dürfte heute im EU-Aussenministerrat in Luxemburg erneut Thema sein. Vermutlich wiederum ohne Ergebnis, denn die Syrien-Diplomatie tritt an Ort.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • EU sieht noch keine Sanktionen gegen Russland vor

    Aus Tagesschau vom 17.10.2016

    Die EU-Aussenminister haben sich in Luxemburg getroffen. Laut Federica Mogherini, Aussenbeauftragte der EU, waren Sanktionen gegen Russland wegen ihrer Unterstützung des Assad-Regimes aber noch kein Thema bei diesem Treffen.

  • Verhandlungen erneut gescheitert

    Aus Tagesschau vom 16.10.2016

    US-Aussenminister John Kerry trifft sich in London mit dem neuen britischen Aussenminister Boris Johnson, nachdem die Verhandlungen gestern mit Russland über die Gewalt in Syrien erneut gescheitert sind.

  • Russen in Syrien

    Aus Tagesschau vom 30.9.2016

    Genau heute vor einem Jahr hat sich Russland in den Syrien-Krieg eingeschaltet und unterstützt seither das Assad-Regime mit Anschlägen aus der Luft. Das hat die Opferzahl massiv erhöht, sagen Menschenrechtsorganisationen.