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International Hoffnungsschimmer aus Kiew

Stundenlang sah am Abend alles nach weiterer Eskalation in Kiew aus. Zu später Stunde aber einigte sich Präsident Janukowitsch mit der Opposition dann offenbar auf eine Aussetzung der Gewalt. Die Regierung des Landes sagte einen Waffenstillstand zu.

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat seinen Gegnern einen Waffenstillstand zugesagt. Das teilten die Oppositionspolitiker Arseni Jazenjuk und Vitali Klitschko am Abend in Kiew mit. Ein angeblich geplanter Sturm von Sicherheitskräften auf den zentralen Unabhängigkeitsplatz steht nach ihren Worten zudem nicht bevor.

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Gesucht: Ein Ausweg aus der Gewaltspirale in der Ukraine
08:59 min, aus Echo der Zeit vom 19.02.2014.
abspielen. Laufzeit 08:59 Minuten.

Der frühere Box-Weltmeister Klitschko von der Partei Udar (Schlag), Jazenjuk von der Vaterlandspartei der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko und Oleg Tjagnibok von der rechtspopulistischen Partei Swoboda (Freiheit) hatten sich am Abend zunächst kurz mit Janukowitsch getroffen. Danach tagten sie auch mit Präsidialamtschef Andrej Kljujew und Justizministerin Jelena Lukasch.

Auf Janukowitschs Regierungs-Website war am Abend von neuen Verhandlungen mit der Opposition die Rede. Diese sollten das Blutvergiessen im Land beenden.

Demonstranten harren aus

Auf dem Maidan harrten am Abend weiter Tausende Demonstranten aus. Ein Ring aus brennenden Barrikaden sollte den Platz gegen mögliche Räumungsversuche sichern. Vereinzelt warfen Protestierer Brandsätze auf Polizisten oder schossen Feuerwerkskörper ab.

Früher am Tag hatte es lange Zeit eher nach einer weiteren Eskalation der Ereignisse in Kiew ausgesehen als nach Waffenstillstand. Am Nachmittag hatte zunächst der Geheimdienst eine landesweite «Anti-Terror-Aktion» angekündigt – gegen «radikale und extremistische Gruppierungen», die mit ihren Handlungen eine reale Gefahr für das Leben von Millionen Ukrainern darstellten. «Das sind konkrete Terrorakte.»

Sorge vor drohendem Einsatz der Armee

Später war nicht auszuschliessen, dass auch die Armee in die Auseinandersetzungen mit den Demonstranten eingreifen würde. Präsident Janukowitsch wechselte am Abend den Generalstabschef aus. Amtsinhaber Wladimir Samany wurde durch den bisherigen Chef der Marine, Juri Illjin, ersetzt.

Das Militär selbst teilte mit, es sei befugt, an dem «Anti-Terror-Einsatz» des Geheimdiensts teilzunehmen. Die Streitkräfte hätten dabei das Recht zum Schusswaffengebrauch. Zudem dürften die Soldaten «den Verkehr von Fahrzeugen und Fussgängern einschränken oder untersagen».

Am Dienstagabend waren die Sicherheitskräfte in Kiew mit aller Härte gegen die Demonstranten auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) vorgegangen. Bei den Zusammenstössen wurden mindestens 26 Menschen getötet.

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Warnung vor Armeeeinsatz

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Ein möglicher Einsatz der Armee gegen die Regierungsgegner lässt im Ausland die Alarmsignale schrillen. US-Präsident Barack Obama und ein ranghoher Vertreter der Nato warnten vor einem Eingreifen des Militärs. Beide appellierten an die ukrainische Führung, den Dialog mit den Demonstranten zu suchen.

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Werner Wyssmann , 4552 Derendingen
    Von der EU gibts warme Worte, gespielte Empörung über die derzeitige Regierung der Ukraine und die Möglichkeit vielleicht, eventuell, irgendwann einer priviligierten Partnerschaft... - the show must go on bis zum gewollten Bürgerkrieg. Obiges gehört zu den Neben-Kriegsschauplätzen.
  • Kommentar von A.Käser , Zürich
    Wie würden sich unsere Regierungen,allen voran jene der EU und ihrer Mitgliedstaaten,in einer solchen Situation verhalten?
    1. Antwort von Alois Wutz , Gerlafingen
      Schwer zu sagen, unsere Regierungsform unterscheidet sich hinsichtlich Entscheidungsgewalt z.T. beträchtlich von denen der meisten EU-Ländern, was die Hemmschwelle für Gewalt gegen das eigene Volk etwas erhöht. Zudem kommt noch die Armeewaffe im Schrank hinzu, sollte man nicht unterschätzen...
    2. Antwort von Albert Planta , Chur
      Es ist müssig zu fragen, wie sich die Regierungen von Ländern wo solche Aufstände unwahrscheinlich sind verhalten würden. Man sollte viel eher aus der Geschichte lernen und z. B. die Aufstände in der DDR 1953 und 1989 nochmals Revue passieren lassen.