Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich in Paris mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande getroffen. Hollande hatte Tsipras nach dessen Wahl Unterstützung zugesagt und ihn zu einem Antrittsbesuch eingeladen.
Der Sozialist sieht sich nämlich als Mittler zwischen den südeuropäischen Ländern, die unter Wachstumsschwäche leiden und Deutschland. Das Land verlangt einen strikten Sparkurs in der EU. Hollande betonte denn auch, Athen müsse seinen Weg zu Stabilität und Wachstum wiederfinden. Paris stehe in dieser wichtigen Phase an der Seite Griechenlands.
Gespräche in Brüssel
Vor seinem Besuch in Paris traf sich Tsipras mit Spitzenpolitikern in Brüssel. Nach den Gesprächen äusserte er sich optimistisch über eine Einigung im Schuldenstreit. Die Geschichte der Europäischen Union sei zwar eine Geschichte der
Meinungsverschiedenheiten, aber am Ende stehe immer ein
Kompromiss, so Tsipras.
Daran arbeite er nun mit den Vertretern der EU. «Wir haben zwar natürlich noch keine Einigung, aber wir sind auf einem guten Weg, eine praktikable Einigung zu finden.» Dies sagte Tsipras nach dem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Griechenland werde die EU-Regeln respektieren.
Schulz sagte nach dem Gespräch: «Wir haben eine schwierige Zeit vor uns. Wir haben noch nicht die notwendigen Lösungen.» Er unterstütze Tsipras, denn dieser stehe für Zusammenarbeit, nicht für Trennung. «In den vergangenen Jahren haben normale Bürger die Rechnung bezahlt. Jetzt ist es an der Zeit, dass diejenigen, die ihr Geld ausser Landes gebracht haben, zur Lösung der Probleme beitragen», so Schulz mit Blick auf Griechenland.
Tusk fordert «entschlossene Anstrengungen»
Zuvor hatte der Chef der Linkspartei Syriza EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffen, von dem er mit einer Umarmung begrüsst wurde. Danach traf sich Tsipras mit EU-Ratspräsident Donald Tusk.
Wie Juncker äusserte sich auch Tusk nach dem Treffen mit Tsipras nicht zum Inhalt der Gespräche. Er gab einzig an, dass sie «offen und freimütig» verlaufen seien. Im diplomatischen Sprachgebrauch stehen Formulierungen dieser Art für Meinungsverschiedenheiten.
Tusk erklärte denn auch, dass die weiteren Verhandlungen schwierig sein werden und «Zusammenarbeit, Dialog sowie entschlossene Anstrengungen von Griechenland erfordern». Aus dem Umfeld von Juncker verlautete, die Beiden hätten vereinbart, weitere Gespräche zu führen.
Rettungsprogramm läuft aus
Die Zeit drängt: Das internationale Rettungsprogramm zum Verhindern einer Staatspleite läuft auf europäischer Seite Ende des Monats aus. Die Eurogruppe wird vor diesem Hintergrund «sehr wahrscheinlich» am 11. Februar zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammenkommen.
Eine endgültige Bestätigung für den Termin gebe es aber noch nicht, verlautete aus EU-Kreisen. Es sei sinnvoll, das Thema Griechenland für den EU-Gipfel vorzubereiten. Dieser ist für den 12. Februar geplant. Weitgehende Beschlüsse seien bei dem Sondertreffen der Euro-Finanzminister aber nicht zu erwarten, hiess es. Das reguläre Treffen der Chef-Kassenhüter ist seit längerem für den 16. Februar geplant.
