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Ab Mitternacht schweigen in Syrien die Waffen
Aus Tagesschau vom 29.12.2016.
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Waffenruhe in Syrien In den meisten Gebieten herrscht Ruhe

  • Um Mitternacht ist für ganz Syrien eine Waffenruhe in Kraft getreten. Dies hatten Russland, Syrien und die Türkei offiziell bekannt gegeben.
  • Die Feuerpause scheint in den meisten Gebieten zu halten.
  • Allerdings hat die Türkei weiterhin Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geflogen.
  • Der IS und andere dschihadistische Terrorgruppen sind von der Waffenruhe laut offiziellen Angaben ausgenommen.

In Syrien ist in der Nacht zum Freitag eine landesweite Waffenruhe in Kraft getreten, die Hoffnungen auf ein Ende des jahrelangen Bürgerkriegs weckt. Die Feuerpause gilt seit Mitternacht Ortszeit und ist bisher in den meisten Gebieten weitgehend eingehalten worden.

Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Grossbritannien herrscht seit Mitternacht in den meisten Landesteilen Ruhe. In einzelnen Ortschaften seien jedoch Schüsse zu hören gewesen. Die Beobachtungsstelle steht den Aufständischen nahe. Informationen von anderer Seite gibt es derzeit nicht.

Kurz nach Beginn der Waffenruhe hat die Türkei indes Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geflogen. Unter anderem seien Ziele in der nordsyrischen Region Al-Bab bombardiert und dabei insgesamt 26 IS-Kämpfer getötet worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Dschihadistengruppen wie der IS sind von der Waffenruhe ausgenommen.

Von Russland und der Türkei vermittelt

Die Feuerpause war von Russland und der Türkei vermittelt worden, die sich am Mittwoch auf einen gemeinsamen Plan für Syrien geeinigt hatten. Die Gespräche waren vorangekommen, nachdem Russland, Iran und die Türkei vorige Woche erklärt hatten, einen entsprechenden Plan zu unterstützen.

Der türkische Aussenminister sagte, Russland und die Türkei sollten als Garanten für die Einhaltung des Waffenstillstands auftreten. Laut Präsident Wladimir Putin hat Russland ausserdem zugesagt, seine Militärpräsenz in Syrien zu reduzieren.

Dschihadisten ausgenommen

Die syrische Armee ihrerseits hat eine landesweite Feuerpause bekannt gegeben, von der radikalislamische Milizen aber ausgenommen sein sollen. Gleichzeitig sagte Syriens Aussenminister in einem Interview im Staatsfernsehen, dass er nun eine reale Chance für eine politische Lösung sehe.

Die Regierungen in Moskau und Teheran unterstützen die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, während die Türkei enge Kontakte zu einer Reihe oppositioneller Rebellengruppen hält.

Kurden werden ausgeschlossen

Unklar blieb, welche Organisationen genau Teil der Vereinbarung sind. Nach Angaben der oppositionellen Freien Syrischen Armee sind die Kurdenmiliz YPG und die IS-Miliz nicht Teil des Waffenstillstands. Laut mehreren Rebellengruppen sollen politische Gespräche aufgenommen werden, wenn der Waffenstillstand einen Monat lang halten werde.

Aussen vor bleiben bei den Verhandlungen auch die USA. Sie würden aber eventuell an Friedensgesprächen teilnehmen, erklärte der russische Aussenminister Sergej Lawrow. Die USA fordern genauso wie die Türkei eine Zukunft Syriens ohne Assad. Auch die Freie Syrische Armee pocht auf einen Rücktritt Assads.

Millionen Menschen ohne Trinkwasser

Der UNO-Syriengesandte Staffan de Mistura begrüsste derweil die Entwicklung, die «zu produktiven Verhandlungen» zwischen den syrischen Konfliktparteien unter UNO-Schirmherrschaft am 8. Februar 2017 führen soll.

Nichtsdestotrotz befindet sich Syrien nach wie vor im Ausnahmezustand: So müssen in Damaskus seit über einer Woche vier Millionen Menschen ohne Trinkwasser auskommen, wie ein Sprecher des UNO-Büros für die Koordinierung humanitärer Aktionen (Ocha) sagte. Die Behörden hatten kurz vor Weihnachten das Wasser abgestellt. Zur Begründung gaben sie an, Rebellen hätten Quellen mit Diesel vergiftet.

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