In Thailand wird frühestens 2017 gewählt

Der vom Militär ernannte Reformrat in Thailand hat den Entwurf für eine neue Verfassung abgelehnt. Damit wurden Neuwahlen bis mindestens ins Jahr 2017 hinausgezögert.

Mitglieder in Thailands Reformrat applaudieren. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die neue Verfassung wurde bachab geschickt – Mitglieder der vom Militär ernannten Reformrat in Thailand applaudieren. Reuters

Es ging um nichts Geringeres als um die Rückkehr zur Demokratie: Bei einer Annahme der neuen Verfassung hätte es im Frühjahr ein Referendum und wenige Monate später Neuwahlen in Thailand geben sollen.

Doch der vom Militär ernannte Reformrat entschied anders – das Gremium sprach sich mit 135 zu 105 Stimmen gegen den Verfassungsentwurf aus, sieben Mitglieder enthielten sich ihrer Stimme. Damit sind Wahlen aller Voraussicht nach nicht vor dem Jahr 2017 möglich.

Zurück auf Feld eins

Dem Militär war vorgeworfen worden, hinter den Kulissen für eine Ablehnung des Verfassungsentwurfs zu werben, um an der Macht bleiben zu können. Die beiden politischen Lager in Thailand hielten die Verfassung in der vorgeschlagenen Form für unannehmbar, weil sie einen vom Militär dominierten Rat vorsieht, der jederzeit in die Politik eingreifen kann. Viele Politiker und Aktivisten kritisierten den Entwurf daher allerdings als undemokratisch. Nun beginnt die Arbeit an einer neuen Verfassung aufs Neue.

In Thailand gilt zurzeit eine 2014 von der Militärjunta erlassene Übergangsverfassung. Zwar wurde auch die vorherige Verfassung aus dem Jahr 2007 von einem vom Militär ernannten Rat geprägt. Später wurde allerdings noch in einem Referendum darüber abgestimmt.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel