Der Atomsperrvertrag gilt als eines der bedeutendsten internationalen Abkommen. Und auch als eines der erfolgreichsten. Ohne diesen Vertrag gäbe es heute weltweit wohl Dutzende von Atommächten.
Es gibt allerdings zwei grosse Probleme. Erstens haben sich neben den fünf legalen Atommächten USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien inzwischen auch vier Länder völkerrechtswidrig Atombomben verschafft, nämlich Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea.
Schweizer Schlüsselrolle
Zweitens erfüllen die legalen Atommächte ihre Pflicht, nämlich atomar abzurüsten, auch 45 Jahre nach Inkrafttreten des Atomsperrvertrags nur ungenügend und zurzeit praktisch überhaupt nicht mehr.
159 Nicht-Atommächte fordern, dass es – was bisher nicht der Fall ist – verboten wird, jemals Atombomben einzusetzen. Und mehr als hundert Länder verlangen, Schritte zu unternehmen, diese verheerendste aller Waffen grundsätzlich zu verbieten und weltweit restlos zu eliminieren. Die Schweiz spielt bei diesen Bemühungen eine Schlüsselrolle und engagiert sich stark.
Billionenaufwand für Modernisierung
Doch die Atommächte stellen sich taub. Die nukleare Abrüstung ist praktisch zum Stillstand gekommen. Russland und die USA, die zuvor ihre Arsenale reduziert hatten, planen nun wieder, Billionen in deren Modernisierung zu stecken. Auch China, Indien und Pakistan rüsten atomar auf statt ab.
Die USA bekennen sich verbal zwar immer noch zur Präsident Barack Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt. Doch konkret tun sie kaum mehr etwas dafür. Die jüngsten Spannungen vor allem zwischen den USA und Russland sowie China und den USA bremsen jeglichen Abrüstungselan.
Zankapfel: Naher Osten
Gescheitert sind die New Yorker Atomverhandlungen aber auch wegen einer Blockade beim Ringen um einen atomwaffenfreien Nahen Osten. Hier hat vor allem Ägypten weitreichende Forderungen gestellt, welche Israel und die USA nicht akzeptieren. Nach zwar bescheidenen Fortschritten in den letzten fünf Jahren, geht nun auch bei diesem Thema rein gar nichts mehr voran.
Der Atomsperrvertrag ist damit nicht am Ende. Aber mangels politischen Willens wird seine Durchsetzung immer lückenhafter.
