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Chinesische Soldaten marschieren an einer Parade.
Legende: China rüstet auf und tritt gegenüber seinen kleineren Nachbarn immer aggressiver auf. Reuters

International Die Welt rüstet auf

Nach dem Ende des Kalten Krieges standen die Zeichen auf Abrüstung. Doch inzwischen hat sich der Wind deutlich gedreht. Dies zeigt ein Bericht des Think-Tanks IISS.

IISS

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Das International Institute for Strategic Studies ist ein britisches Forschungsinstitut auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen und Strategischer Studien. Der Hauptsitz befindet sich in London. Niederlassungen gibt es auch in Washington, Singapur und Bahrain.

Nie mehr seit fast dreissig Jahren, also seit dem Ende des Kalten Krieges, sei die sicherheitspolitische Weltlage angespannter gewesen als gerade jetzt. Zu diesem Schluss kommt die Londoner Strategiedenkfabrik IISS.

Kriege und Konflikte gab es zwar auch in all den Jahren seither. Aber es waren meist innerstaatliche Auseinandersetzungen, Bürgerkriege. Manche davon waren zwar blutig, aber in ihrer Dimension begrenzt. Jetzt auf einmal gibt es wieder erhöhte Spannungen zwischen Staaten. In wachsendem Masse, etwa in Syrien, sind auch Grossmächte beteiligt.

Kann Nato ihre Bündnispartner schützen?

Problematisch bleibt nicht zuletzt Osteuropa. Zwar rechnen die Londoner Strategieforscher im Moment nicht mit einem militärischen Angriff Russlands auf Nato-Mitglieder. Doch Moskau treffe entsprechende Vorkehren, positioniere Waffen und Truppen im Westen des Landes. Sollte es also doch irgendwann zu einer militärischen Konfrontation mit der Nato kommen, dann stünde Russland heute weit besser da als noch vor Monaten. Es sei keineswegs sicher, dass die westliche Militärallianz ihre östlichen Bündnispartner wirklich umfassend verteidigen könnte, wie sie das behauptet. Besonders beim Baltikum gebe es grosse Fragezeichen.

Die massive russische Aufrüstung bewegt nun viele europäische Länder dazu, ihre Rüstungsetats nicht weiter herunterzufahren. 2015 wurde erstmals, nach Jahren nicht mehr gekürzt. Daraus könnte bald auch in Europa eine neue Phase zumindest moderater Aufrüstung folgen.

USA: Mehr Geld für Cyberabwehr

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US-Präsident Barack Obama will die Mittel zur Verbesserung der Cybersicherheit deutlich aufstocken. Das Weisse Haus kündigte einen Plan an, nach dem 2017 insgesamt 19 Milliarden Dollar zur Verbesserung der Abwehr von Cyberangriffen zur Verfügung stehen, 35 Prozent mehr als im Vorjahr. Über die Bewilligung des Vorhabens entscheidet der Kongress.

Weltweite Aufrüstung

Fast überall sonst in der Welt wird ohnehin kräftig aufgerüstet: neben Russland auch in China , in Ostasien generell, in Indien, im Nahen Osten. Dort könnte das Ende der Sanktionen gegen den Iran eine zusätzliche Aufrüstungsrunde einläuten. Die iranische Aufrüstung dürfte wiederum die Golfstaaten und Israel zu weiteren Waffenkäufen motivieren.

Angespannt ist die Lage auch in Ostasien, wo China gegenüber seinen kleineren Nachbarn immer aggressiver auftritt. Wo Japan als Militärmacht wieder stärker in Erscheinung tritt. Und wo niemand weiss, wie weit Nordkorea mit seinem Atom- und Raketenprogramm geht.

Die Welt ist also laut dem IISS in Aufruhr. Es ist eine Welt mit immer mehr Unwägbarkeiten. Eine Welt mit immer mehr Akteuren mit moderneren, also tödlicheren Waffen. Zumal keineswegs nur Staaten wieder stärker auf militärische Potenz setzen, sondern auch nichtstaatliche Akteure, Terrororganisationen, Guerillatruppen, Milizen. Immer fortschrittlichere Waffensysteme in immer mehr Händen – eine beängstigende Entwicklung.

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