Wie stark werden die EU-Mitgliedsländer die Kapazitäten aufstocken, um Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zu retten? Diese Frage steht im Zentrum des Gipfels in Brüssel, einberufen vom Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk.
Retten oder Grenzen schützen
Bereits am Montag hatten die Aussen- und Innenminister bei einem Krisentreffen in Luxemburg von einer geplanten «Verdoppelung» der Mittel für die EU-Programme Triton und Poseidon gesprochen.
Ob damit in Zukunft tatsächlich doppelt so viele Schiffe, Helikopter und Polizisten auf dem Mittelmeer unterwegs sein werden, ist offen. Ebenso die Frage, ob sie in erster Linie die europäischen Grenzen sichern oder vor allem Flüchtlinge in Not retten sollen.
Gemäss Diplomaten wehren sich nach wie vor verschiedene Mitgliedsländer gegen eine substanzielle Rettungsmission. Dies veranlasse Schlepper erst recht, Schiffe mit Flüchtlingen loszuschicken, wird argumentiert.
Hilfe in den Herkunftsländern verstärken?
Offen ist aber auch, ob die Staats- und Regierungschefs zu substanziellen Massnahmen bereit sind, den Ländern Afrikas zu helfen, damit die Menschen nicht fliehen. Davon hat die EU in der Vergangenheit zwar oft gesprochen, aber selten Wort gehalten
Dies erklärte neulich selbst der erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. Seine Kommission wolle es nun besser machen. Ob die Staats- und Regierungschefs ihre Verantwortung wirklich wahrnehmen, wird sich nach Klärung der zentralen Fragen am Sondergipfel zeigen.
