Die USA und Russland haben den Weg für einen neuen Anlauf zur politischen Lösung des Syrien-Konflikts geebnet. Die lange in der Schwebe hängende
nächste internationale Syrien-Konferenz werde diesen Freitag in New York stattfinden, sagte US-Aussenminister John Kerry am Dienstag nach Gesprächen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow und Präsident Wladimir Putin in Moskau.
Ziel einer UN-Resolution
Anschliessend solle eine UN-Resolution verabschiedet werden, die Verhandlungen und «hoffentlich eine Waffenruhe» beinhalte. Lawrow bestätigte, dass Russland hinter dem Treffen stehe. «Trotz der Differenzen unserer Länder haben wir gezeigt, dass Fortschritte gemacht werden können, wenn die Vereinigten Staaten und Russland gemeinsam an einem Strang ziehen.»
Kerry sagte, bei dem Treffen in Moskau habe man sich nicht auf Assads Rolle konzentriert, sondern auf den politischen Prozess. Näher gekommen sei man sich in der Frage, welche Rebellengruppen am Friedensprozess teilnehmen sollten und welche nicht. So sei man sich einig, dass die radikale Miliz Islamischer Staat und der Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front nicht mit am Tisch sitzen dürften.
Das Treffen in New York folgt auf die Wiener Konferenz, bei der die USA, Russland, die EU und Regionalmächte Mitte November sich auf einen Fahrplan für eine politischen Lösung verständigt hatten.
Weitere Fortschritte seien nötig
In einer Rede im Pentagon hat US-Präsident Obama bereits am Montag zu mehr Engagement im Kampf gegen den IS aufgerufen. Die USA wollen ihre Partner im Nahen Osten zu mehr militärischer Unterstützung im Kampf gegen den IS bewegen.
Trotz wichtiger Teilerfolge in Syrien und im Irak seien noch weitere Fortschritte nötig. «So, wie nun die USA, Frankreich, Deutschland, das Vereinigte Königreich, Australien und Italien bei diesem Einsatz mehr leisten, so müssen dies auch andere machen», sagte Obama weiter. Welche Länder mehr zum Kampf beitragen sollen, sagte Obama nicht. Verteidigungsminister Ashton Carter wird in den nächsten Tagen jedoch in die Türkei reisen.
IS hat rund 40 Prozent seines Gebietes verloren
Seit Beginn des Kriegs hätten die USA und Verbündete fast 9000 Angriffe geflogen, im Irak habe die Terrormiliz rund 40 Prozent der einst von ihr kontrollierten bevölkerten Gebiete verloren. Zuletzt sei vor allem die Öl-Industrie des IS Ziel von Angriffen gewesen
Neben Operationen aus der Luft mit Kampfflugzeugen, Bombern und Drohnen hat Obama nach Angaben des Weissen Hauses auch den Einsatz von Spezialeinheiten bewilligt. Diese spielten bei diesem Kampf eine wichtige Rolle, sagte Obama.
Der Präsident habe damit bestätigt, dass die Arbeit der Spezialkräfte innerhalb Syriens begonnen habe, sagte der Sprecher des Weissen Hauses, Josh Earnest.
