Iran macht weiteres Atom-Zugeständnis

Für den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde hielt Irans Präsident Hassan Ruhani eine Überraschung bereit. Teheran will künftig auch unangemeldete Inspektionen seiner Nuklearanlagen zulassen. Gleichzeitig sieht er das Atomabkommen als wichtigen Schritt zum Abbau der Feindschaft mit den USA.

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Bildlegende: Überraschung in Teheran: Präsident Ruhani signalisiert gegenüber IAEA-Chef Amano weitere Atom-Zugeständnisse. Keystone

Iran hält sich laut Präsident Hassan Ruhani an die Auflagen des Atomabkommens. «Wir wollen alle Streitpunkte ausräumen», sagte Ruhani dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, in Teheran.

Um seinen guten Willen zu beweisen, werde der Iran auch das IAEA-Zusatzprotokoll wieder ausführen, sagte Ruhani. Es ermöglicht IAEA-Inspektoren, leichter und auch unangemeldet Anlagen im Iran zu inspizieren.

USA sollen Abkommen in die Tat umsetzen

Bis zum 15. Dezember muss die IAEA bescheinigen, dass der Iran seine Auflagen aus dem Mitte Juli erzielten Atomabkommens erfüllt hat. Erst danach ist der Westen bereit, Wirtschaftssanktionen aufzuheben. Ruhani forderte in diesem Zusammenhang die USA auf, die historische Einigung in die Tat umzusetzen.

Der Atom-Deal soll dem Iran die Nutzung der Atomkraft für friedliche Zwecke ermöglichen, aber zugleich den Weg zur Atombombe verbauen. Amano geht es bei seinem Besuch insbesondere um die Besichtigung jener Militäranlagen, in denen der Iran nach westlichen Geheimdienstberichten einst Atomtests simuliert haben soll.

IAEA-Chef besichtigt Anlage in Parchin

Die iranische Führung erlaubte dem IAEA-Chef Amano und dem leitenden Inspektor Tero Varjoranta am Sonntag den Zugang zur Militäranlage in Parchin, wie die Atombehörde in Wien mitteilte. Amano führte auch Gespräche mit Irans Atom-Chef Ali Akbar Salehi und Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif, um Inspektionen von Atom- und Militäranlagen zu koordinieren. Nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA nahm Amano auch an einer Sitzung der parlamentarischen Atom-Kommission teil und erläuterte die Ziele der IAEA im Iran. Der Iran und die IAEA hatten sich schon vor dem Abkommen vom 14. Juli auf einen Fahrplan für weitere Inspektionen geeinigt. Dessen Details werden jedoch von beiden Seiten geheim gehalten.

Abbau der Feindschaft mit den USA

Ruhani bezeichnete am Sonntag das historische Atomabkommen als ersten wichtigen Schritt zum Abbau der Feindschaft mit den USA. Eine Annäherung brauche aber Zeit, sagte Ruhani in einem Interview des US-Senders CBS.

Die Meinungsverschiedenheiten und das Misstrauen seien nicht so schnell aus der Welt zu schaffen. Er sei aber zuversichtlich, dass das iranische Parlament und der nationale Sicherheitsrat der Vereinbarung zustimmen werden. Auch die mächtigen Revolutionsgarden würden es dann respektieren. Schliesslich zeigten Umfragen, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter dem Abkommen stehe.

Schrittweise Lockerung der Sanktionen

Nach jahrelangen Verhandlungen hatten sich die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran im Juli auf eine Kontrolle des umstrittenen Atomprogramms der Islamischen Republik geeinigt. Damit ist auch der Weg für die Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen frei, die schrittweise gelockert werden sollen.