Israels Verteidigungsminister tritt zurück

Streit in Israels Regierungspartei Likud: Verteidigungsminister Mosche Jaalon beklagt, ihm fehle das Vertrauen von Regierungschef Netanyahu. Er legt sein Amt nieder.

Verteidigungsminister Mosche Jaalon steht vor israelischen Fahnen an einem Rednerpult und erklärt seinen Rücktritt. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Israels Verteidigungsminister Mosche Jaalon erklärte heute vor der Presse seinen Rücktritt. Reuters

Der israelische Politiker Mosche Jaalon hat seinen Rücktritt als Verteidigungsminister angekündigt. Er lege sein Amt wegen eines Streits mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nieder und ziehe sich aus der Politik zurück. Das schrieb Jaalon am Freitag im Internetdienst Twitter.

Ihm fehle nach den jüngsten Entwicklungen das Vertrauen in Netanjahu, erklärte der Verteidigungsminister. Jaloon hatte seine Offiziere ermuntert, ihre Sorgen und Kritik offen kundzutun, auch wenn sich diese gegen die Regierung richte. Netanjahu hatte Jaalon dafür scharf kritisiert.

Regierungschef Netanyahu steht neben seinem Aussenminister Liebermann und zeigt ins Publikum. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Regierungschef Netanjahu mit seinem Ex-Aussenminister Lieberman, der nun neuer Verteidigungsminister werden könnte. Reuters

Lieberman als neuer Verteidigungsminister?

Das Zerwürfnis der beiden Likud-Politiker könnte in einen Rechtsruck der Regierung münden. Netanjahu hat schon Gespräche mit Ex-Aussenminister Avigdor Lieberman aufgenommen. Der Gründer der ultranationalistischen Partei «Unser Haus Israel» könnte neuer Verteidigungsminister werden.

Netanjahu hat Liebermans Ernennung aber bisher noch nicht offiziell bestätigt. Zum Rücktritt Jaalons gab es zunächst auch noch keine Stellungnahme aus der Regierungsspitze.

Eine solche Kabinettsumbildung könnte das Vertrauen des Westens in die israelische Regierung schmälern. Schliesslich pflegte Jaalon die Beziehungen zum Verteidigungsministerium in Washington.

Das Verhältnis zwischen Präsident Barack Obama und Ministerpräsident Netanjahu hatte im Konflikt über Nahost-Friedensgespräche und die Annäherung an den Iran stark gelitten. Lieberman ist bekannt für seinen harten Kurs gegenüber den Palästinensern.