Zum Inhalt springen

Header

Gentiloni
Legende: Für Ministerpräsident Paolo Gentiloni wichtig: Denn er will den Reformkurs von Vorgängers Matteo Renzi fortsetzen. Reuters
Inhalt

Nach zweijähriger Debatte Italiens Parlament segnet umstrittene Justizreform ab

  • Nach einer mehr als zweijährigen Debatte hat das italienische Parlament eine umstrittene Justizreform gebilligt.
  • Die Regierung konnte sich erst gegen den massiven Widerstand durchsetzen, nachdem sie eine Vertrauensabstimmung mit 320 zu 149 Stimmen bei einer Enthaltung gewonnen hatte.

Ein Aspekt der Reform ist die Verlängerung von Verjährungsfristen. In den vergangenen zehn Jahren platzten in Italien geschätzt 1,5 Millionen Fälle – darunter Tausende Verfahren wegen mutmasslicher Korruption – allein deshalb, weil die Ankläger Fristen nicht einhalten konnten. Auch die Strafen für Diebe sollen verschärft werden.

«Ich bin sehr zufrieden, denn es war ein sehr ermüdender, quälender Prozess», sagte Justizminister Andrea Orlando. Für Ministerpräsident Paolo Gentiloni ist das ein wichtiger Erfolg. Er hat versprochen, den Reformkurs der Regierung nach dem Rücktritt seines Vorgängers Matteo Renzi fortzusetzen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Alex Bauert  (A. Bauert)
    Auguri Italia! Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung für den Rechtsstaat!