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International Kerry hält Nahost-Frieden für möglich

US-Aussenminister Kerry setzt seine Bemühungen um einen Nahost-Frieden fort. Sein Optimismus scheint dabei unerschütterlich. Israel und Palästinenser beschiessen sich unterdessen wieder mit Raketen.

US-Aussenminister John Kerry hält einen baldigen Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern für keine «Mission impossible» (unmögliches Vorhaben). Am zweiten Tag seiner inzwischen zehnten Vermittlungsmission im Nahen Osten sprach Kerry in Jerusalem mit seinem rechtsgerichteten israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman.

Lieberman und Kerry
Legende: Lieberman (rechts) hatte sich gegenüber Friedensgesprächen mit den Palästinensern bisher skeptisch gezeigt. Keystone

Lieberman, der den im Juli aufgenommenen Friedensgesprächen bisher keine Aussicht auf Erfolg eingeräumt und sie sogar als «Zeitverschwendung» abgetan hatte, äusserte sich nun konstruktiver.

Die Fortsetzung der Friedensgespräche sei von «grosser Bedeutung», zitierte ihn die Zeitung «Haaretz». Für einen Friedensschluss mit den Palästinensern bedürfe es aber einer «soliden Basis für die Sicherheit Israels und einer stabilen Wirtschaft der Palästinenser», habe Lieberman hinzugefügt.

Gespräche mit Abbas

Anschliessend fuhr Kerry zu einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Ramallah, dem Sitz der palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland. Weitere Treffen mit Abbas und eventuell auch mit Netanjahu sind für Samstag vorgesehen.

In Ramallah skandierten Demonstranten: «Kerry go home». Für sie ist der US-Aussenminister ein «Feind des palästinensischen Volkes», der nur israelische Interessen vertrete.

Skeptischer Netanjahu

Israels Präsident Benjamin Netanjahu hatte am Vortag zu Beginn eines ersten Treffens mit Kerry Zweifel am Friedenswillen der Palästinenser geäussert. Abbas habe Terroristen nach deren Freilassung als Helden gefeiert und jüngste Anschläge auf Israelis nicht verurteilt.

«Die Palästinenserbehörde setzt ungeachtet der Friedensgespräche die Hetze gegen Israel in Schulen und Kindergärten fort», sagte Netanjahu. Israel sei zu einem «historischen Frieden» mit den Palästinensern bereit. «Aber wir brauchen einen palästinensischen Partner.»

Konkrete Richtlinien

Kerry kündigte an, er wolle gemeinsam mit Israel und den Palästinensern die Eckpunkte einer künftigen Friedensregelung ausarbeiten. Diese sollten in einer Rahmenvereinbarung festgehalten werden. «Die Vereinbarung wird konkrete Richtlinien enthalten, so dass beide Seiten wissen, wohin die Entwicklung geht», sagte Kerry.

Es gehe dabei um die von Israel und den Palästinensern aufgeworfenen Fragen: Grenzen, Sicherheit, Flüchtlinge, Jerusalem, gegenseitige Anerkennung und ein Ende des Konflikts sowie Verzicht auf alle Ansprüche. Details der angestrebten Vereinbarung sind keine bekannt.

Raketenbeschuss

Israel und militante Palästinenser haben sich im Gazastreifen wieder mit Raketen beschossen. Die israelische Luftwaffe griff nach eigenen Angaben vier militärische Ziele im Gazastreifen an. Zuvor hatten Unbekannte eine Rakete aus der palästinensischen Enklave auf Israel abgefeuert. Verletzte gab es weder in Israel noch im Gazastreifen.

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9 Kommentare

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  • Kommentar von p.grugler, sonnhalde
    wenn Sie von Israelis sprechen, meinen Sie die Weissrussen, Russen, Rumänen, Türken, Bulgaren, Georgier, Griechen, Jemeniten, Syrer, Palästinenser, Perser, Afghanen, US-Amerikaner, Kanadier, Deutsche, Schweizer, Argentinier, egal, Willkommen in Palästina, das Land wo Milch und Honig fliesst, das ist wirklich nett, dass Sie den Palästinensern erlauben in Palästina leben zu dürfen, ...eventuell ist das nicht zuviel verlangt, oder?? Gleiche Rechte? machen Sie Witze??? Ihre Beiträge verraten alles
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  • Kommentar von p.grugler, sonnhalde
    wie will es Kerry überhaupt schaffen, das durch Israel belagerte u. besetzte Palästina zu befreien, wenn sich doch nicht mal die USA selbst von der Schattenregierung Ipac befreien können, das ist mir völlig schleierhaft..
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    1. Antwort von Björn Christen, Bern
      Palästina wird nicht von Israel belagert, sondern von den skrupellosen Gangstern der PA/Fatah und der Hamas, die es sich mit den alljährlichen Hilfsmilliarden aus dem Westen bequem gemacht, aber ihr eigenes Volk verarschen und unterdrücken. Jeder Palästinenser mit israelischem Pass hat dort mehr Freiheit und Rechte als in den Terroristen regierten Palästinenser-Gebieten.
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    2. Antwort von Juha Stump, Zürich
      Belagert und besetzt? Hoppla, ein neuer Begriff. Über das Besetzen lässt sich wohl streiten - aber wer soll da belagert werden? Wenn Sie den Gaza-Streifen meinen, sollten Sie wissen, dass es tatsächlich mindestens einen von den Israelis kontrollierten Übergang gibt, durch den u.a. auch Lebensmittel hinübergebracht werden. Von einem Aushungern, wie es die internationalen Mainstream-Medien und hier auch gewisse Forumschreiberlinge immer wieder berichten, kann also keine Rede sein.
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  • Kommentar von B. Kerzenmacher, Frauenfeld
    2) Als gegen jeder Erwartung Israel siegte, waren die, die vermeintlich nur vorüber gehend flüchteten draussen, auf der anderen Seite der Grenze. Während die Israelis die Bombardements über sich ergehen liessen und natürlich auch viele darin umkamen.
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