Kerrys Verhandlungserfolg im Nahen Osten

US-Aussenminister John Kerry verkündete, dass sich Palästinenser und Israels an einen Tisch setzen wollen. Ist ihm das Unmögliche gelungen?

John Kerry und Mahmud Abbas Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Nach dem Gespräch mit Abbas (r.) verkündete Kerry die frohe Botschaft. Reuters

Es ist John Kerrys sechste Nahost-Reise – und sie scheint von Erfolg gekrönt. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sind zur Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen bereit.

John Kerry spricht in Amman über die Fortschritte (Originalton...

1:04 min, vom 19.7.2013

Unterhändler beider Seiten hätten eine Basis gefunden, um schon kommende Woche in Washington zusammenzukommen, sagte der US-Aussenminister in der jordanischen Hauptstadt Amman.

Abbas hat die Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Gespräche inzwischen bestätigt. Es müssten jedoch noch einige Detailfragen geklärt werden, sagte sein Sprecher.

Sechste Mission von Erfolg gekrönt?

Die Direktverhandlungen zwischen beiden Seiten lagen seit drei Jahren auf Eis. Um eine Wiederaufnahme bemüht, reiste Kerry zum ersten Mal diesen März in den Nahen Osten. Anfang April folgte eine dritte Gesprächsrunde in Jerusalem und Ramallah. Fünf Wochen darauf weilte Kerry erneut in der Krisenregion. Ende Juni dann der vorletzte Versuch. Auch hier konnten sich beide Seiten nicht auf eine Gesprächsgrundlage einigen.

Am Dienstag dieser Woche hatte sich Kerry zu seiner sechsten Vermittlungsmission auf den Weg gemacht. Dabei hatte er sich zunächst mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen.

Erstmals seit Monaten schaltete sich auch wieder US-Präsident Barack Obama ein. Er forderte Netanjahu auf, weiter mit Kerry für einen schnellen Neustart der Friedensgespräche zusammenzuarbeiten.

Freilassung von Häftlingen in Aussicht gestellt

Kerrys Mission gestaltete sich bislang äusserst schwierig: So zeigte sich
die palästinensische Fatah-Bewegung von Abbas noch am Donnerstagabend unzufrieden mit dem Entwurf des Rahmenplans, den Kerry und Abbas in Amman verhandelt hatten.

Auch an den Forderungen Israels und Palästinas hatte sich grundlegend wenig geändert. Abbas will, dass Israel vor Verhandlungen einen Siedlungsstopp erklärt, die Grenzen von vor 1967 als Grundlage von Verhandlungen akzeptiert und mehr als 100 palästinensische Häftlinge freilässt.

Lob der UNO

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die angekündigte Wiederaufnahme der seit Jahren auf Eis liegenden Nahost-Friedensgespräche begrüsst. Der UNO-Chef lobte die Vermittlungsbemühungen von Kerry und die Entscheidung von Israelis und Palästinensern, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Ban appellierte an beiden Seiten, Führungsstärke, Mut und Verantwortung zu beweisen, um diese Anstrengungen in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung fortzuführen, wie sein Sprecher in New York mitteilte. Die UNO werde alle Bemühungen um einen umfassenden Frieden unterstützen, sagte Ban weiter.