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Apec-Gipfel in Lima Klare Botschaft an Trump aus Lima

Die Asien-Pazifik-Staaten (Apec) haben sich zum Abschluss ihres Gipfels in Lima demonstrativ gegen Handelshemmnisse ausgesprochen. US-Präsident Obama warnte seinen designierten Nachfolger Trump indirekt davor, das Freihandelsabkommen TPP aufzukündigen: «TPP ist ein Plus für die US-Wirtschaft.».

Die Apec-Familie an ihrem Gipfel in Lima.
Legende: Die Apec-Familie in Lima: Grosse Sorge, dass Trump die Transpazifische Partnerschaft TPP beerdigen könnte. Reuters

Das Gespenst von Lima: Alle sprachen beim Asien-Pazifik-Gipfel in Lima über einen, der gar nicht da war: Bald-US-Präsident Donald Trump, der im Wahlkampf das Freihandelsabkommen TPP als Arbeitsplatzvernichtung und «Vergewaltigung» der USA bezeichnet hatte. Die US-geführte Transpazifische Partnerschaft mit 12 Staaten ist das bisher grösste Freihandelsabkommen der Welt. Es wurde 2015 beschlossen, kann aber nicht umgesetzt werden, solange die USA nicht grünes Licht geben.

Die Abschlusserklärung: Die 21 Länder der Apec-Region, die für knapp die Hälfte des weltweiten Handels stehen, haben sich demonstrativ gegen Handelshemmnisse ausgesprochen:

  • «Wir bekräftigen unser Bekenntnis, unsere Märkte offen zu halten und gegen jede Form des Protektionismus zu kämpfen."
  • Die Staaten bekräftigten zugleich, dass auch eine riesige Freihandelszone im Asien-Pazifik-Raum (Free Trade Area of the Asia Pacific - FTAAP) «ein wichtiges Instrument zur Stärkung der regionalen wirtschaftlichen Integrationsagenda der Apec» sein könnte. Das Projekt war 2014 ins Spiel gebracht worden und würde die USA wie China einbinden.

Die Zukunft von TPP nach Lima: Wie es mit dem Handelsabkommen weitergeht, an dem die USA beteiligt sind, aber China nicht einbezogen ist, bleibt unklar. Einige Teilnehmer des Apec-Treffens erklärten, TPP könne auch ohne USA auskommen, andere plädierten für Neuverhandlungen. Neuseeland wiederum schlug «kosmetische» Änderungen vor, die es Trump erlaubten, sich zu TPP zu bekennen, ohne sein Gesicht zu verlieren.

Die indirekte Warnung von Präsident Obama: US-Präsident Barack Obama warnte am Sonntag bei seiner letzten Pressekonferenz auf einer Auslandreise in Lima seinen designierten Nachfolger indirekt, TPP aufzukündigen: «TPP ist ein Plus für die amerikanische Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Arbeiterrechte.» Nicht mit TPP fortzufahren, würde nach seinen Worten die Position der USA in der Region Asien-Pazifik untergraben.

Die Einschätzung von Präsident Putin: Der russische Präsident rechnet nicht mit einer radikalen Trump-Wende in der US-Handelspolitik. In jedem Land der Welt gebe es einen grossen Unterschied zwischen Wahlkampfrhetorik und Realpolitik. «Und wenn Herr Trump erklärt, dass er Firmen in die USA zurückholen will, um damit in seinem Land Arbeitsplätze zu sichern, was gibt es Schlechtes dabei?" fragte Putin.

Ein «Abschiedsgeschenk»: «Ich habe ihm (Obama) für die Jahre der Zusammenarbeit gedankt und ihm gesagt, dass wir uns immer freuen, ihn in Russland zu sehen – wenn es notwendig sein sollte oder wenn er es sich wünscht», sagte Putin. In Lima gingen sich die Staatsmänner der beiden Apec-Länder mit Ausnahme eines vierminütigen Gesprächs aus dem Weg.

Dafür steht die Apec: Die 21 Staaten der 1989 gegründeten Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) haben eines gemeinsam: Sie grenzen fast alle an den Pazifik, von Neuseeland über Australien, China und Russland, bis Kanada, USA, Peru und Chile.

  • In den 21 Staaten leben 39 Prozent der Weltbevölkerung.
  • Die Staaten produzieren 57 Prozent der Weltwirtschaftsleistung.
  • Die Staaten machen 49 Prozent des weltweiten Handels aus.
  • Das durchschnittliche Wachstum betrug in den Apec-Staaten von 2009 bis 2014 rund 6 Prozent (weltweit: 5 Prozent).
  • Das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt beträgt im Jahresschnitt 15'600 Dollar und liegt damit über dem weltweiten Durchschnitt.

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8 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Haller (panasawan)
    Was wenn Trump auf diese provokative Botschaft eben so provokative antwortet ?
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  • Kommentar von Bruno Vogt (b.vogt)
    Statt dauernd über den 'Lame-Duck' Obama zu berichten, sollten die Medien Chinas Xi mehr Beachtung schenken. Dieser war fleissig dabei für sein eigenes Freihandelsabkommen welches sich auf Ostasien und den Südpazifik beschränkt zu werben. Viele Stimmen, auch aus Australien und Neuseeland, zeigten sich positiv überrascht davon, obwohl es sich dabei 'nur' um ein herkömmliches Abkommen handelt. Jedoch hat es jetzt gute Chancen ratifiziert zu werden, während Obamas Vermächtnis mit TPP untertaucht.
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  • Kommentar von Urs Graf (U.Graf)
    Die APEC Staaten, resp. die Menschen dort werden sich die Augen reiben falls TTIP bei Ihnen wirksam werden würde. Zudem wurde von den vielen Anti Obama Protesten nichts berichtet. Obama ist und bleibt ein freundlich lächelnder Lügner und Betrüger. Das Danke und die Wünsche RU zeigen zudem das Putin nicht der grosse Agressor ist wie die Pol.Elite/Nato und die Presse es uns vormachen wollen. Wäre das so, hätte es kein Treffen und schon gar nicht mit solchen Worten gegeben
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