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International Kroatisches Parlament aufgelöst – Neuwahlen im September

Nach Wochen der politischen Blockade hat sich das kroatische Parlament selbst aufgelöst. Die Abgeordneten machten damit den Weg frei für vorgezogene Neuwahlen. Sie sollen Anfang September abgehalten werden.

Blick ins kroatische Parlament (Bild vom Dezember 2011)
Legende: Blick ins kroatische Parlament (Bild vom Dezember 2011) Reuters

Das kroatische Parlament hat den Weg freigemacht für vorgezogene Neuwahlen. Die Abgeordneten stimmten nach einer monatelangen Regierungskrise mit deutlicher Mehrheit für eine Auflösung des Parlaments per 15. Juli. Sie folgten damit einer Forderung von Staatspräsident Kolinda Graber Kitarovic.

Misstrauensvotum gegen Regierung

137 Abgeordnete von insgesamt 151 Sitzen stimmten in Zagreb für die Auflösung. Zuvor hatte die christlich-konservative grosse Regierungspartei HDZ den parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic und damit das gesamte Kabinett gestürzt. Es war nicht einmal fünf Monate im Amt. Letzter Auslöser der Krise waren Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko, der auch einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war.

Die Neuwahl des Parlaments soll Anfang September stattfinden. Die kroatische Politik und Gesellschaft ist zwischen Links und Rechts tief gespalten. Da beide Lager annähernd gleich gross sind, dürfte eine Regierungsbildung auch nach Neuwahlen schwierig bleiben.

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