Neuste Zahlen des Forschungsinstituts Sipri in Stockholm zeigen, dass die baltischen und osteuropäischen Staaten ihre Militärbudgets bereits von 2014 auf 2015 zum Teil massiv erhöht haben: In Estland nahmen die Militärausgaben um 7 Prozent zu. In Lettland um 14 Prozent und in Litauen gar um 33 Prozent. Ähnlich sieht es in Polen (+22 Prozent), Rumänien (+11 Prozent), Ungarn (+9 Prozent) und der Slowakei (+7 Prozent) aus.
Fertig mit sparen – Aufrüsten gegen Terrorismus und Putin
Auch Grossbritannien, Frankreich, Deutschland und Schweden wollen beim Militär nicht länger sparen. Noch im Sommer hat die britische Regierung Kürzungen im Sozialbereich in der Höhe von 12 Milliarden Pfund beschlossen. Nun werden die Militärausgaben genau um diesen Betrag erhöht.
Und wie Premierminister David Cameron jüngst in einem Sicherheitsbericht sagte, soll diese Aufrüstung nicht nur im Kampf gegen den internationalen Terrorismus sein, sondern auch gegen aggressive Staaten wie zum Beispiel Russland. Für Urs Gredig, SRF-Korrespondent in London, ist klar: «Die Sicherheit steht über allem in Grossbritannien. Man rüstet sich auf.»
Marschänderung in Deutschland – Trendwende in Schweden
In Deutschland steigt das jährliche Budget der Bundeswehr von heute 33 Milliarden Euro auf künftig 40 Milliarden Euro. In Frankreich beschloss die Regierung 2014 mit dem Programm «Scorpion» eine Modernisierung der gepanzerten Fahrzeuge für bis zu 8,7 Milliarden Euro.
Und auch im neutralen Schweden gibt es eine Trendwende. Erstmals seit zwei Jahrzenten hat sich die schwedische Regierung für eine substanzielle Erhöhung des Verteidigungsbudgets entschieden. Laut Verteidigungsminister Peter Hultqvist soll das Geld unter anderem zur Bekämpfung von U-Booten und für eine permanente Militärpräsenz auf der Insel Gotland ab 2018 genutzt werden. Schwedens Verteidigungsfähigkeiten waren vor allem mit der gestiegenen militärischen Aktivität Russlands in der baltischen See infrage gestellt worden.
Konfliktforscher sieht‘s kritisch
Dass Europa nun aufrüstet, ist für den Hamburger Konfliktforscher Peter Lock bedenklich. «Es wird enorm viel Geld ausgegeben. Und wie neue Atom-U-Boote in Grossbritannien gegen den Terror helfen sollen, leuchtet mir nicht ein. Das ist absurd.» Militärische Abschreckung nach aussen löse heute keine Probleme, sagt Lock. Die meisten Terroristen – das zeige auch der jüngste Anschlag in Frankreich – seien in den westlichen Gesellschaften sozialisiert worden. Und hier müsse man ansetzen. Lock empfiehlt, man solle sich überlegen, wie die Kalaschnikows eingesammelt werden könnten.
Veränderung der Militärbudgets von 2014 bis 2015
| Grösstes Wachstum | |
| Litauen | +33 Prozent |
| Polen | +22 Prozent |
| Lettland | +14 Prozent |
| Rumänien | +11 Prozent |
| Ungarn | +9 Prozent |
| Estland | +7 Prozent |
| Slowakei | +7 Prozent |
| Grösste Abnahme | |
| Italien | -11 Prozent |
| Österreich | -9 Prozent |
| Andere wichtige Staaten | |
| Grossbritannien | +2 Prozent |
| Spanien | +2 Prozent |
| Niederlande | +1 Prozent |
| Deutschland | +/-0 Prozent |
| Frankreich | +/-0 Prozent |
| Schweden | +/-0 Prozent |
| Russland | ca. +5 Prozent (nicht inflationsbereinigt) |
