Auch mit Macrons Vorgänger Hollande hatte sich Merkel verstanden. Ändert sich mit Macron in den deutsch-französischen Beziehungen etwas?
Henrik Utterwede, Professor am deutsch-französischen Institut in Ludwigsburg: Ich glaub schon. Ich glaube, dass die Chance da ist für eine deutliche Intensivierung dieser bilateralen Beziehungen für Europa – und dass es einen neuen Schwung gibt. Einfach deswegen weil Macron, im Gegensatz zu Hollande, der ein Zauderer war und letztendlich sein eigenes Land nicht richtig in den Griff bekommen hat, ein Mann der Tat ist, der sehr klare Ansagen gemacht hat. Er will sein Land reformieren und damit sein Land wieder glaubwürdiger machen. Und dann an die Partner in Berlin und anderswo herantreten, um weitere Vorschläge zur Vertiefung der europäischen Integration zu machen.
Der promovierte Politikwissenschaftler und Professor (geb. 1948) ist seit 1996 stellvertretender Direktor des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg. Tätigkeitsschwerpunkte: u.a. die wirtschaftliche und gesellschaftliche Rolle des Staates, Probleme der Wirtschaftspolitik in Frankreich und Deutschland sowie die Rolle beider Länder in Europa.
Dazu gehört eine Reform der Eurozone, die Macron machen will. Wie offen ist Deutschland gegenüber diesem Vorhaben?
Hätte das der Vorgänger auf das Tapet gebracht, wären die Rollläden sofort runtergegangen. Da hätte man gar nicht darüber geredet. Jetzt mit Macron ist vieles möglich. Die deutsche Regierung ist sowieso dabei, sich vorsichtig zu öffnen – weil sie sieht, dass man nicht ständig immer nur Nein sagen kann, zu allem was sich in Europa bewegt. Insofern hat man sich die Vorschläge von Macron einmal angehört. Man hat sich nicht weiter dazu geäussert. Die Vorschläge sind ja auch noch nicht so konkret. Es wurde jedenfalls nicht die Tür zugeschlagen und ich denke, dass man ihm mit einem neuen Vertrauensklima, dass dieser neue Präsident mitbringt, sehr viel genauer zuhört und stärker bereit wäre, neue Wege zu gehen, wenn sie denn sinnvoll für Europa sind.
Merkel versprach eine neue Dynamik. Was könnte das bedeuten?
Es soll ja schon in wenigen Wochen ein deutsch-französischer Ministerrat tagen, mit Kernministerien beider Länder. Da könnte man sich schon gewisse Initiativen vorstellen, die entweder ad hoc-Massnahmen in der Flüchtlings- und Verteidigungspolitik der EU betreffen oder aber auch bilaterale Anstösse, um den Europäern zu zeigen, wie es laufen könnte. Man spricht von einem deutsch-französischen Investitionsfonds im Bereich der Digitalisierung der Wirtschaft. Man wird in den nächsten Wochen und Monaten Impulse geben. Wirklich ernst wird es dann aber nach der Bundestagswahl im Herbst, wenn auch in Deutschland eine neue Regierung mit neuer Legitimation im Amt sein wird.
Hätte das der Vorgänger auf das Tapet gebracht, wären die Rollläden sofort runtergegangen. Da hätte man gar nicht darüber geredet. Jetzt mit Macron ist vieles möglich.
Stichwort Verteidigungspolitik: Sind die Ansichten von Merkel und Macron kompatibel?
Ich denke schon. Man hat ja auch aufgrund der Ereignisse der letzten Monate, etwa der Wahl Trumps, in Deutschland und Europa gesehen, dass wenn man seine eigene Verteidigung nicht in die Hand nimmt, es niemand anstelle der Europäer tun wird. Hier weiss man in Berlin, dass man bisher zu wenig getan hat. Deutschland gibt zu wenig für Verteidigung aus. Europa könnte insgesamt auch mehr aus den vorhandenen Geldern machen, indem man sich besser koordiniert – über die Rüstung hin zur militärischen Planung. Hier ist neues Bewusstsein da und ein Potential an Gemeinsamkeiten, nicht nur zwischen Frankreich und Deutschland.
Wird diese Beziehung auch nach dem Wahlherbst in Deutschland harmonisch bleiben?
Ich denke schon. Die deutsch-französische Kooperation war nie eine Harmonieveranstaltung. Wenn sie sich die grossen Schritte in der europäischen Integration ansehen, dann waren oft Frankreich und Deutschland an unterschiedlichen Positionen. Da hat man sich auch gestritten. Aber wenn Frankreich wieder zu neuer Stärke kommt, wird es ein besserer aber natürlich auch ein anspruchsvollerer Partner. Aber es ist allemal besser auf Augenhöhe mit zwei starken Partnern um neue Lösungen für Europa zu ringen, als wenn der eine Partner lahmt und der andere es zu bequem hat, zu allen Vorschlägen Nein zu sagen. Macron wird kein bequemer Partner aber die Chance für produktivere Zusammenarbeit ist da, nicht nur zwischen beiden Ländern sondern auch für ganz Europa.
