Er halte den Euro-Rettungsschirm zwar für eine gute Sache, sagte Regierungschef Mario Monti. Aus seiner Sicht benötige Italien aber weder jetzt Hilfen noch werde es künftig welche benötigen.
In Italien soll im kommenden Frühjahr ein neues Parlament gewählt werden. Das Votum wird an den Finanzmärkten mit grosser Spannung erwartet. Die Anleger fürchten, eine neue Regierung könne den von Monti eingeschlagenen Reformweg verlassen.
Daher gab es zuletzt Spekulationen, Monti könne noch vor der Wahl Hilfen aus dem Rettungsfonds beantragen. Doch wie Spanien wehrt sich auch Italien gegen den Schirm. Würde Italien Hilfen aus dem Rettungsfonds beantragen, wäre Italien wohl an ein striktes Einsparprogramm gebunden.
Zu wenig strukturelle Reformen
Obwohl sich die Bilanz von Monti nach einem Jahr sehen lässt, ist das Land noch nicht auf Kurs, Italien kommt nicht aus der Rezession heraus. Zwar rettete Monti Italien vor dem finanziellen Kollaps, aber viele seiner geplanten Liberalisierungsmassnahmen brachte er nicht durchs Parlament. Dies sagte DRS-Korrespondent Massimo Agostinis gegenüber dem «Echo der Zeit».
Gewiss, Monti hat die Steuern erhöht, das Renten- und Gesundheitssystem reformiert. Doch bei der Arbeitsmarktreform versagte Monti. Er musste mit dem gleichen Parlament regieren, mit dem schon der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi kutschierte. Ein Parlament, das hochgradig verfilzt ist mit Verbänden und Interessensgruppen Italiens.
Im Hinblick auf die Wahlen verheisst diese Ausgangssituation nichts Gutes. «Es ist ein Drama», sagt Massimo Agostinos. Keine Partei bietet einen wirklichen Spitzenkandidaten an. Die Hoffnung ist, dass Monti die Übergansphase verlängern kann und nochmals einspringt, um Italien nicht zum Spielball der Märkte werden zu lassen.
