US-Präsidentenwahl Muss Trump nochmals zittern?

Am Montag wird Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt. Einige Wahlmänner versuchen das Aussichtslose – die Wahl eines Anderen.

  • Am 19. Dezember kommen die insgesamt 538 Elektoren zusammen, um den neuen US-Präsidenten zu wählen.
  • Donald Trump hat nach der Wahl vom 8. November 306 Elektoren hinter sich, das absolute Mehr beträgt 270 Elektorenstimmen.
  • Einige Elektoren versuchen nun, an Stelle von Trump einen alternativen Kandidaten ins Präsidentenamt zu hieven.
  • Einer dieser Männer ist der Schweizer Vinz Koller, Politologe und Wahlmann für die Demokraten aus Kalifornien. Er sagt von Trump, dieser sei ein «inkompetenter Staatsfeind».

Eigentlich müsste Vinz Koller seine Stimme Hillary Clinton geben, denn sie hat in Kalifornien alle Elektorenstimmen gewonnen. Doch der schweizerisch-amerikanische Doppelbürger möchte vor allem die Wahl Donald Trumps verhindern.

Zu diesem Zweck ist der Vorsitzende der Demokraten in Monterey zusammen mit anderen Wahlmännern in einer letzten Aktion engagiert. Sie wollen am 19. Dezember einen anderen Republikaner zum Präsidenten wählen; einen wie John Kasich oder Mitt Romney.

Trump spicht  vor einer riesigen US-Flagge auf einer Bühne in ein Mikrofon, die Arme hat er seitlich erhoben. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Wahl Trumps dürfe nicht einfach die neue Normalität in den USA sein, findet Vinz Koller. Keystone

Für einen Republikaner stimmen – statt für Clinton

«Ich wäre bereit mitzumachen und [statt Clinton] einen Republikaner zu wählen», sagt Koller. Zwar wäre dies hart für ihn, er sei «eingfleischter Demokrat». Doch wenn es darum gehe, zu verhindern, dass «ein inkompetenter Staatsfeind» US-Präsident werde, sei er zu «einigem bereit».

Wenn Koller und Gleichgesinnte 270 Stimmen zusammenbringen würden, könnten sie tatsächlich jemand anderen als Donald Trump zum Präsidenten küren. Doch dazu müssten Koller und viele andere Wahlmänner vom Stimmzwang befreit werden: In etwa der Hälfte der US-Bundesstaaten sind die Wahlmänner und -Frauen verpflichtet, ihre Stimme jenem Kandidaten geben, der vom Volk gewählt wurde. In den anderen Bundesstaaten gibt es keine solche Stimmpflicht.

«  Trump hat totalitäre Züge, die für die USA gefährlich sind. »

Vinz Koller
Wahlmann der Demokraten

Koller hat nun in Kalifornien geklagt, damit er nicht daran gebunden ist, Clinton wählen zu müssen. Das sei im Sinne der Gründerväter, sagt Koller. Denn das Electoral College sei ursprünglich unter anderem als mögliches Korrektur-Instrument geschaffen worden. Die Gründerväter der USA hätten diese «Bremse» für den Fall eingebaut, dass das Volk jemanden zum Präsidenten wähle, der für das Amt nicht qualifiziert sei.

Die «Bremse» sei in den letzten 200 Jahren nie so wichtig gewesen, wie bei der jetzt anstehenden Wahl, ist Koller überzeugt. «Deshalb müssen wir die Bremse jetzt nutzen», sonst müsse man das Wahlmänner-System abschaffen. Allerdings sind die Chancen klein, Trump zu verhindern. Tatsächlich hat bis jetzt erst ein einziger republikanischer Elektor öffentlich erklärt, er werde Donald Trump nicht wählen.

Christopher Suprun stimmt nicht für Trump

Der republikanische Wahlmann, der öffentlich dargelegt hat, nicht für Trump stimmen zu wollen, heisst Christopher Suprun und stammt aus Texas. In einem offenen Brief in der «New York Times» legte er seine Gründe dar, weshalb er stattdessen seine Stimme am 19. Dezember einem Republikaner wie John Kasich geben werde.

Wenigstens ein Zeichen setzen

Falls es nicht gelingt, einen anderen Republikaner zum neuen US-Präsidenten zu wählen, so wäre es immer noch möglich, Trump immerhin die nötigen 270 Stimmen zu verwehren. Dazu müssten aber 37 republikanische Wahlmänner oder -Frauen abtrünnig werden.

Kommt es tatsächlich dazu, dann würde das Repräsentantenhaus entscheiden, wer Präsident wird – und sehr wahrscheinlich trotzdem Donald Trump wählen. Doch dadurch wäre Trumps Präsidentschaft immerhin weniger legitimiert, meint Vinz Koller. Denn die grosse Gefahr sei, dass Trumps Wahl als «normal» angesehen werde.

Bei Trump aber seien «totalitäre Züge vorhanden, die für dieses Land gefährlich sind», sagt Koller. Deshalb müsse man wenigstens versuchen, ein Zeichen dagegen zu setzen, dass eine solche Wahl einfach die neue Normalität sei. Denn diese finde er «sehr beängstigend».

Arthur Honegger erklärt das US-Wahlsystem

Umstrittenes Elektorensystem

Koller ist vor 30 Jahren in die USA ausgewandert, um zu studieren. Noch nie habe er sich solche Sorgen um die Stabilität der Vereinigten Staaten gemacht, wie jetzt, sagt der Politologe und Berater für Berufsausbildung. Falls er Trump nicht verhindern kann, erhofft er sich zumindest eine Debatte über den Sinn und Zweck des Elektorensystems.

Für Koller wäre sowieso eine Volkswahl des US-Präsidenten die bessere Lösung, weil es die Kandidaten zwingen würde, im ganzen Land Wahlkampf zu betreiben, statt nur in einzelnen Wechselwählerstaaten. Das heutige System machte es ausserdem möglich, dass Trump gewählt wurde, obwohl Hillary Clinton 2,8 Millionen Stimmen mehr erhalten hat.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Das Erwachen nach einer langen Wahlnacht

    Aus 10vor10 vom 9.11.2016

    Wenige hätten es gedacht: Donald Trump zieht mit 72 Wahlmännerstimmen Vorsprung auf Hillary Clinton in’s Weisse Haus ein. Die nichtgewählte Demokratin gratuliert in einer emotionalen Rede ihrem Konkurrenten und bat ihre Anhänger, die Wahl zu akzeptieren. Die Stimmung nach hartem Wahlkampf und langer Wahlnacht.