Eine Woche vor den Wahlen in Israel scheint eine Mehrheit für die rechte Koalition von Regierungschef Benjamin Netanyahu stabil. Demnach können Netanyahus Likud und die mit ihr verbündete Partei Unser Haus Israel mit 33 der 120 Sitze in der Knesset rechnen.
Bisher stellten sie 42 Abgeordnete im Parlament. Zusammen mit ihren ultraorthodoxen Verbündeten könnten sie laut vom privaten Fernsehsender 2 veröffentlichten Umfrage des Instituts Dahaf aber 64 Sitze bekommen.
Was kommt nach der Wahl?
«Netanyahus Wiederwahl steht weitgehend fest», sagt Gisela Dachs, Israel-Korrespondentin für «Die Zeit». Die Frage sei vielmehr, was nach der Wahl des Regierungschefs passiere. Die Arbeiterpartei von Schelli Jacimovitsch – voraussichtlich zweite Kraft – hat angekündigt, kein Bündnis mit Likud eingehen zu wollen.
Wenn die Arbeiterpartei ihre Ankündigung wahrmacht, dann bliebe Netanyahu wohl nichts anderes übrig, als seine Arme weiter nach rechts zu öffnen und die religiösen Parteien mit an Bord zu nehmen.
Sicherheitspolitisches Steckenpferd
Der Arabische Frühling und die jüngste Eskalation im Gazakonflikt stellen Israel vor aussenpolitische Schwierigkeiten. Mit seiner Politik der harten Hand versucht Netanyahu, aus den Unsicherheiten der Bevölkerung Kapital zu schlagen.
In Fragen der Sicherheitspolitik vermag ausschliesslich die ehemalige Aussenministerin Zipi Livni dem Ministerpräsidenten die Stirn zu bieten. Doch ihre Umfragewerte haben gelitten. Als ehemalige Vorsitzende der Kadima konnte Livni noch die stärkste Fraktion in der Knesset führen. Doch mit ihrer neu gegründeten Partei Hatnuha kommt sie gemäss Umfragen lediglich auf neun Sitze.
Egos behindern Zusammenarbeit
Auch der populäre Fernsehmoderator Yair Lapid kann seine Bekanntheit voraussichtlich nicht in Wählergunst ummünzen. Dabei sei seine Zukunftspartei Jesch Atid zusammen mit Livnis Hatnuha und der Arbeiterpartei eine «gute Option gegen den Rechtsblock», sagt die Journalistin Gisela Dachs. Doch sie spannen nicht zusammen. Mehrere Gespräche wurden ergebnislos beendet. Das Scheitern gründe vermutlich auf den Egos der Führungspolitiker. «Jeder wollte in dem Zusammenspiel die erste Rolle spielen», sagt Dachs. Damit rauben sie sich selbst erhebliches Potential.
Die drei Parteien, die die arabische Minderheit in Israel vertreten, können bei dem Urnengang am 22. Januar mit insgesamt elf Sitzen rechnen.
