- Ab Oktober verbietet China die Ausfuhr von Flüssiggas nach Nordkorea und begrenzt den Export von raffinierten Ölprodukten, wie das Handelsministerium mitteilte.
- Zudem werde ein Einfuhrverbot auf Kleidung verhängt, die in Nordkorea produziert wurde.
- Damit setzt Peking Sanktionen der Vereinten Nationen um. Der UNO-Sicherheitsrat hatte die neuen, scharfen Strafmassnahmen nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas verhängt.
Nach Angaben der USA erhält Nordkorea jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen laut UNO-Beschluss bis Ende des Jahres nur 500'000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich.
Luft zum Atmen
China will einerseits das Risiko eines Atomkriegs in seiner Nachbarschaft minimieren und daher ein Korea ohne Atomwaffen. Andererseits fürchtet Peking bei einem Kollaps von Nordkorea Flüchtlinge nach China und das Heranrücken von US-Truppen bis an die chinesische Grenze.
Deshalb setzt Peking bisher die mitbeschlossenen UNO-Sanktionen gegen Nordkorea um, lässt dem Land aber Luft zum Atmen. Mehr als 80 Prozent des nordkoreanischen Aussenhandels laufen über China. Ein komplettes Ölembargo, das von den USA ins Spiel gebracht wurde, wurde daher nicht umgesetzt.
Im Frühjahr hatte das Land jedoch von sich aus Importe von Kohle aus Nordkorea gestoppt. Und bereits vor etwas mehr als einem Monat UNO-Sanktionen umgesetzt und einen Importstopp für Eisen, Meeresfrüchte, Blei, Kohle und Erze aus dem Nachbarland verhängt. Der UNO-Sicherheitsrat hatte die neuen, scharfen Strafmassnahmen nach dem jüngsten Test einer Langstreckenrakete verhängt.
Gegenseitiges Aufwiegeln
US-Präsident Donald Trump hatte Nordkorea am Dienstag vor der UNO-Vollversammlung in New York mit «totaler Vernichtung» gedroht. In Anspielung auf die Raketentests sagte er über Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: «Der Raketenmann ist auf einer Selbstmordmission für sich selbst und sein Regime.»
Kim reagierte, indem er seinerseits mit Vergeltung drohte und Trump einen «geistig umnachteten Greis» nannte. Sein Aussenminister Ri Yong Ho drohte mit dem Test einer Wasserstoffbombe über dem Pazifik. Trump legte nach und bezeichnete Kim als Irren, dem es nichts ausmache, sein Volk auszuhungern oder zu töten.
