- Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil sollen das neue Führungsduo der SPD werden.
- Ein weitgehend digitaler Parteitag wählte die beiden am Samstag in Berlin zu den neuen Parteivorsitzenden.
- Zum neuen SPD-Generalsekretär wird der frühere Juso-Chef Kevin Kühnert gewählt.
- Die Entscheidungen müssen allerdings noch per Briefwahl bestätigt werden.
Der bisherige Generalsekretär Klingbeil erhielt auf dem Parteitag am Samstag 86.3 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Parteichefin Esken wurde mit 76.7 Prozent im Amt bestätigt. Der bisherige Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans war nicht mehr angetreten.
Wir haben diese Land nach 16 Jahren entfesselt, und zwar von dem Muff der Konservativen.
Vor seiner Wahl sagte Klingbeil vor den rund 600 Delegierten: «Wir haben dieses Land nach 16 Jahren entfesselt, und zwar von dem Muff der Konservativen.» Er erinnerte an das zurückliegende und lange Umfragetief der SPD. «Wir wurden abgeschrieben, wir wurden bemitleidet», sagte er. «Aber wir haben nie aufgegeben, nie, zu keinem Zeitpunkt.» Der Sieg bei der Bundestagswahl sei eine grosse Chance, ein «sozialdemokratisches Jahrzehnt» zu gestalten.
Wir werden dieses Land verändern, wir werden es stärken, und wir werden es gerechter machen.
Esken sagte: «Wir werden dieses Land verändern, wir werden es stärken, und wir werden es gerechter machen.» Sie wolle helfen, dass die SPD «die linke Volkspartei» sei, die das Land so dringend brauche. Die Sozialdemokratie müsse Thinktank für Zukunftsfragen werden. Zugleich zeigte sich Esken kämpferisch und zuversichtlich für die im kommenden Jahr anstehenden vier Landtagswahlen.
Der Wechsel in der Parteispitze wurde nötig, weil sich Walter-Borjans zurückzieht. Walter-Borjans und Esken waren 2019 nach aufwendiger Kandidatensuche an die -Spitze gewählt worden, nachdem die damalige Parteichefin Andrea Nahles zurückgetreten war. Nun sagte Walter-Borjans: «Die SPD, liebe Genossinnen und Genossen, ist wieder da.»
Kevin Kühnert soll Generalsekretär werden
Zudem hat der Parteitag den ehemaligen Juso-Chef und derzeitige SPD-Vize Kevin Kühnert (32) zum Generalsekretär gewählt. Auch die weitere Spitze steht im Verlauf des Nachmittags noch zur Wahl. Nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler und dem Amtsantritt der Ministerinnen und Minister schliesst somit die SPD auch als Partei ihre personelle Aufstellung für den Start in die gemeinsame Regierungszeit mit Grünen und FDP ab.
Den mit Kühnerts Wechsel zum Generalsekretär frei werdenden Posten des SPD-Vize soll der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty übernehmen. Als weitere Parteivize nominiert sind die bisherigen Amtsinhaber, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die neue Bundesbauministerin Klara Geywitz sowie Anke Rehlinger und Serpil Midyatli.
Neben den Personalien wollte sich die SPD am Parteitag auch inhaltlich auf ihre Rolle als neue Kanzlerpartei vorbereiten. Dabei legen die Sozialdemokraten Wert auf ein eigenes inhaltliches Profil. Kühnert machte in einem Interview mit der «taz» klar, dass die Partei auch Ziele weiterverfolgen wolle, die es nicht in den Koalitionsvertrag schafften. Dazu gehörten ein Rentensystem für alle Erwerbstätigen, eine Bürgerversicherung und eine «adäquate Besteuerung» von riesigen Vermögenswerten, sagte Kühnert gegenüber der Zeitung. «Das ist ja keine Folklore für Wahlkämpfe.»
