Legende:
US-Sanktionen gegen Russland und Iran ausgeweitet
Keystone
Der US-Senat hat mit 98 von 100 Stimmen beschlossen, die Sanktionen gegen Russland und Iran auszuweiten.
Die Sanktionen gegen Russland waren wegen der mutmasslichen Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahl und wegen des Ukraine-Konflikts verhängt worden.
Demokraten und Republikaner votierten zudem für eine Regelung, die Präsident Donald Trump an der eigenmächtigen Lockerung der Strafmassnahmen gegen Russland hindern soll.
Die Massnahmen gegen Iran wurden wegen dessen Raketenprogramm verhängt und weil Iran Organisationen unterstützt, die für die USA als Terrorgruppen gelten.
Das Repräsentantenhaus, die zweite Kammer des Kongresses, muss dem Entwurf noch zustimmen.
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In Washington sind alle von guten Geistern verlassen, gefährlich, die Kriegstreiber am Werk. Die Sanktionen und das Vorgehen gegen Trump zeigen, wie isoliert er ist. Die Reps stehen nur sehr bedingt hinter ihn, jedenfalls stehen sie nicht hinter seiner Russlandpolitik. Zum Glück haben wir Putin auf der anderen Seite, der diesem Kindergarten mit Humor begegnet. Hoffentlich versinken die USA, von inneren Grabenkämpfen gelähmt, in die Bedeutungslosigkeit, bevor sie einen grösseren Krieg anzetteln.
D & AUT Aussenminister Gabriel & Kern; (Diesmal werden wahre Absichten recht offen kommuniziert.) Beide werfen den USA vor, mit ihren neuen Sanktionen gegen Russland wirtschaftliche Interessen zu verfolgen. Dies sei völkerrechtswidrig – & verhindere den Ausbau der europäischen Energieversorgung. „Nicht akzeptieren können wir die Drohung mit völkerrechtswidrigen extraterritorialen Sanktionen gegen europäische Unternehmen, die sich am Ausbau der europäischen Energieversorgung beteiligen“
17 Kommentare
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