Norwegen: Nach 23 Jahren wieder eine konservative Regierung

Eine neue Regierung für Norwegen: Nach Jahren in der Opposition gewinnen die Bürgerlichen die Wahlen deutlich. Erna Solberg wird voraussichtlich neue Ministerpräsidentin. Ganz so einfach dürfte die Bildung einer Koalitionsregierung allerdings nicht werden.

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Norwegen vor Regierungswechsel

3:33 min, aus Tagesschau am Mittag vom 10.9.2013

Die bisher oppositionellen Konservativen haben die norwegische Parlamentswahl für sich entschieden. Die vier konservativen Parteien erreichen Hochrechnungen zufolge 96 Sitze im 169 Abgeordnete zählenden Parlament und damit elf mehr, als für eine Mehrheit nötig sind. Neue Ministerpräsidentin dürfte Erna Solberg von der konservativen Partei Hoyre werden.

Es sei das erste Mal, dass eine Konservative Regierungschefin werden kann, sagt SRF-Korrespondent in Norwegen, Bruno Kaufmann. «Das neue Parlament in Norwegen ist jetzt sehr klar bürgerlich ausgerichtet, in einem Verhältnis von 60:40.»

Das Wahlresultat hänge eng mit der wachsenden Unzufriedenheit unter den Norwegerinnen und Norweger zusammen, sagt Kaufmann. Es sei die Quittung für die letzten acht Jahre: «Trotz besten wirtschaftlichen Bedingungen und trotz einem Überschuss im Staatshaushalt von zwölf % schaffte sie es nicht, das Land bei der Infrastruktur und dem Gesundheitswesen zu modernisieren.»

Norwegen gehört zu den wenigen europäischen Staaten, die in den vergangenen Jahren Wirtschaftserfolge feiern konnten. Vor allem der boomende Ölsektor hat dem skandinavischen Land zu einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen von 100'000 Dollar im Jahr verholfen. Allerdings lässt das Wachstum nach, die Wettbewerbsfähigkeit sinkt. Wähler haben Stoltenberg und seiner Arbeiterpartei vorgeworfen, den Wirtschaftsboom verpuffen zu lassen.

Koalition bis im Oktober

Die neue Ministerpräsidentin hatte im Wahlkampf versprochen, die Wirtschaft des Landes weniger vom Öl abhängig zu machen. «Sie hat eine ganz andere Haltung: Sie will nicht mehr Geld aus der Ölwirtschaft in den Staatshaushalt abzweigen», sagt Kaufmann. In Fragen der Zuwanderung sei sie weniger radikal als die Rechtspopulisten.

«Sie möchte die Rechtspopulisten zum ersten Mal in die Regierung einbinden.» Auch die Christlichen und die Liberalen werde sie voraussichtlich in die Regierung einbeziehen wollen, sagt Kaufmann. Diese beiden Parteien lehnen allerdings eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten ab.

Am Freitag gibt Solberg bekannt, wer an den Koalitionsgesprächen teilnehmen wird. «Bis im Oktober sollte sie es schaffen, eine Koalition zu bilden», sagt der Korrespondent. Der amtierende Ministerpräsident tritt am 14. Oktober ab.

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