OECD legt Beitrittsverhandlungen mit Russland auf Eis

Die internationale Gemeinschaft übt wegen der Krim-Krise weiterhin Druck auf Moskau aus. So wurden nun die Verhandlungen über einen Beitritt Russlands in die OECD vorerst eingestellt.

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Bildlegende: Russlands Bemühungen der OECD beitreten zu dürfen, werden vorerst nicht weiterverfolgt. Keystone

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat die Beitrittsverhandlungen mit Russland bis auf weiteres auf Eis gelegt. Moskau sei darüber informiert worden, teilte die Organisation nach einem Treffen des OECD-Rats in Paris mit.

Die OECD-Mitgliedsländer hätten ausserdem entschieden, die Kooperation mit der Ukraine zu verstärken. Ziel sei es, dem Land bei der Bewältigung der politischen Herausforderungen zu helfen.

Die OECD nannte in einer kurzen Erklärung keine Gründe für die Entscheidung. Es ist aber davon auszugehen, dass der Konflikt um die ukrainische Halbinsel Krim dabei eine entscheidende Rolle gespielt hat.

Weder Russland noch die Ukraine sind Mitglieder der Organisation. Russland hatte bereits 1996 ein Beitrittsgesuch gestellt. Seit Ende 2007 sind die Verhandlungen im Gange.

OECD besteht seit 1961

Die 1961 als eine Art «Wirtschafts-Nato» gegründete OECD vereint heute 34 Staaten, die sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen, die meisten davon Industrieländer. Zu den Gründungsmitgliedern zählt neben den USA, Grossbritannien, Frankreich oder Deutschland unter anderem auch die Schweiz.

Die Experten der Organisation erarbeiten regelmässig Konjunkturprognosen und sind für den weltweit grössten Schulleistungstest Pisa verantwortlich.

Im Auftrag der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) stellte die OECD jüngst ein Regelwerk zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzströme vor. Es soll vor allem die Steuerflucht über Finanzzentren in Übersee erschweren.