OSZE: Nur wenige Ostukrainer zieht es nach Moskau

Der OSZE-Sondergesandte für die Ukraine bringt so etwas wie gute Nachrichten aus dem Osten des Landes. Nach Gesprächen hält Tim Guldimann ein ähnliches Szenario wie auf der Krim in naher Zukunft für unwahrscheinlich. Für eine Beobachtermission in der Ukraine muss dennoch weiter verhandelt werden.

OSZE-Sondergesandte für die Ukraine Tim Guldimann. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Im Osten der Ukraine vernimmt OSZE-Sondergesandte Guldimann grundsätzlich Zustimmung zu Missionen. Keystone

Nach einem Besuch im Osten der Ukraine hat sich der OSZE-Sondergesandte für die Ukraine zuversichtlich geäussert. Er halte es aufgrund seiner Gespräche für unwahrscheinlich, dass sich die Menschen im Osten des Landes dem russischen Nachbarn zuwenden möchten, sagte Tim Guldimann in Wien.

Keine Einigung über Beobachter-Mission

Mit Blick auf das Entsenden einer neuen Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besuchte Guldimann drei Städte im Osten der Ukraine: Charkiw, Donezk und Luganska.

Er traf dabei Vertreter der Politik, darunter Parlamentarier und Stadtpräsidenten, sowie von Nichtregierungsorganisationen. «Eine Einigung über das Entsenden einer Mission wurde trotz intensiver Verhandlungen noch nicht erreicht», sagte Guldimann.

Tim Guldimann: Quote zu seinen Gesprächen in der Ostukraine (E...

0:50 min, vom 20.3.2014

Föderalistische Wege zur Stabilisierung?

Seine Gesprächspartner hätten die Bedeutung der Integration in die Ukraine hervorgehoben, um ihre politische Arbeit fortzusetzen, sagte der Diplomat weiter. Zugleich hätten sie ihre engen wirtschaftlichen und auch familiären Beziehungen mit Russland betont.

Gemäss seinen Gesprächspartnern würde nur ein kleiner Teil der Bevölkerung vielleicht eine Angliederung an Russland befürworten. Eine Dezentralisierung der Ukraine hielten die Gesprächspartner aber für nötig, um die regionale Lage zu stabilisieren und die Wirtschaft sowie die Lebensbedingungen zu verbessern.

Neben einer Beobachtermission für die am 25. Mai geplante Präsidentschaftswahl wurde auch eine mögliche OSZE-Mission begrüsst, die sich mit der Frage der Minderheiten und der Menschenrechte befasst.

Auf Ersuchen der Übergangsregierung in Kiew soll zudem eine Mission von 15 Experten eingesetzt werden, um den nationalen Dialog zu fördern.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Auch andere liebäugeln mit dem Seitenwechsel

    Aus Tagesschau vom 19.3.2014

    Nach der Krim signalisieren auch der Osten der Ukraine und das das von Moldawien abtrünnige Gebiet Transnistrien Interesse, sich Russland anzuschliessen. Experten rechnen allerdings nicht mit einer weiteren Eskalation.